: Buntes für Altona
■ Vier Bezirksabgeordnete verlassen die GAL und gründen „Regenbogen-Fraktion“
Nach den grünen Fraktionen in Bergedorf, Nord und Wandsbek hat sich am Donnerstag abend auch in Altona die Bezirksfraktion der GAL gespalten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Olaf Wuttke, seine Stellvertreterin Sigrid Lemke und die Abgeordneten Klaus-Dieter Neitzke und Susanne Böhmcker gaben gestern die Gründung einer „Regenbogen-Fraktion“ bekannt. Die GAL verliert damit vier von zehn Sitzen.
Auch die Altonaer DissidentInnen betonten, das Kriegsvotum der Partei in Bielefeld sei nur der Auslöser für den Austritt gewesen. Eine „fortschreitende Auflösung grüner Grundsätze“ kritisieren sie auch in den Themenbereichen Ökologie, Atomausstieg, Verkehr, Finanzen und Soziales. „Regierungsfähigkeit verkommt zum Selbstzweck“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der vier. Wuttke betonte, im Gegensatz zu anderen Bezirken werde es in Altona nicht automatisch eine enge Zusammenarbeit mit der verbliebenen GAL-Fraktion geben: „Das werden wir von Fall zu Fall sehen.“
Petra Bödeker-Schoemann von der Rest-Fraktion bedauerte die Trennung, die in aller Freundschaft verlaufen sei: „Wir waren alle sehr traurig.“ Explizite Forderungen nach einer Rückgabe der Mandate wurden nicht erhoben. Im Bezirksparlament Altona wird mit wechselnden Mehrheiten entschieden. Für Sozialdemokraten und GALier kann es künftig knapp werden: Sie haben zusammen noch 21 von 41 Sitzen. Insgesamt sind in Altona in den letzten zwei Wochen zehn GAL-Mitglieder aus- und neun eingetreten.
Die Auswirkungen von Bielefeld erreichten gestern auch den Landesvorstand: Marc Linnert, einer der sieben Beisitzer, erklärte seinen Austritt. Er kritisierte neben dem Kriegsbeschluß, daß es mit der rot-grünen Regierung keinen Atomausstieg geben werde, „weil sie Angst vor den Energiekonzernen hat“. Linnerts Weggang „reißt natürlich eine Lücke“, bedauerte Landesvorstandssprecher Peter Schaar: „Ich habe aber vor allem in den Bezirken Schlimmeres befürchtet.“
Die DissidentInnen aus Bezirken und Bürgerschaft trafen sich gestern abend, um über ihre weitere Zusammenarbeit zu beraten. hedi
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
