: Brokdorfkläger gibt auf
13 Jahre lang hat er durchgehalten. Doch nach der letzten Schlappe vor dem Bundesverwaltungsgericht gibt der Brokdorfer Atomkraftgegner Karsten Hinrichsen seinen juristischen Widerstand gegen den Atommeiler in der Wilster Marsch auf. „Ich habe keine Klage gegen das abschlägige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts mehr eingereicht“, sagte Hinrichsen. Damit läuft das AKW Brokdorf nach jahrelanger Rechtsunsicherheit erstmals mit gültiger Betriebsgenehmigung.
Hinrichsen hatte das Bundesverwaltungsgericht angerufen, weil das Schleswiger Oberverwaltungsgericht die Revision gegen sein Urteil vom 19. Juni 98 nicht zugelassen hatte. Die Schleswiger Richter hatten zuvor einen Großteil seiner Einwendungen gegen die Betriebsgenehmigung ausgeschlossen, weil sie vorausgegangene Teilgenehmigungen der Bauphase und des Probebetriebes beträfen, die einzeln hätten beklagt werden müssen. „Ich sehe nach wie vor in diesem Gerichtsverfahren verfassungsrechtliche Grundsätze mißachtet, aber mehrere renommierte Juristen geben einer Fortführung der Klage keine Erfolgschancen.“ pemü
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen