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■ IWF zeigt sich unbeeindruckt
Für einen, der die Moskauer Verhältnisse aus jahrelanger Erfahrung kennt, sind die jüngsten Vorwürfe der milliardenschweren Veruntreuung von Finanzhilfen keine Überraschung: „Man darf der russischen Regierung kein Geld geben“, sagte Alexej Jablokow, der Anfang der 90er-Jahre als Umweltberater für den russischen Präsidenten Boris Jelzin gearbeitet hat, gegenüber dem Greenpeace Magazin.
Unbeeindruckt zeigen sich dagegen diejenigen, die von der Affäre am meisten tangiert werden: der Internationale Währungsfonds (IWF). Der IWF-Vizepräsident Stanley Fischer ging am Samstag sogar demonstrativ zur Tagesordnung über und sagte, die russische Wirtschaft entwickle sich „besser als erwartet“. Fortschritte bei der Umsetzung des Wirtschaftsprogramms sind Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Tranchen des Ende Juli gewährten 4,5-Milliarden-Dollar-Kredites. Der IWF hat Russland seit 1992 rund 20 Milliarden US-Dollar geliehen. Und im vergangenen Jahr hatte er gemeinsam mit der Weltbank ein weiteres Paket über 22,6 Milliarden US-Dollar geschnürt, bei der Rubelabwertung jedoch wieder gestoppt. Erst vor gut einem Monat gewährte er dann doch wieder einen Kredit – diesmal eben über 4,5 Milliarden US-Dollar. Eine erste Tranche über rund 1 Milliarde US-Dollar floss wenige Tage später nach Moskau. Eine zweite sollte schon im kommenden Monat folgen. Die Freigabe der IWF-Kredite gilt international als Signal für die Kreditwürdigkeit.
Die Kreditvergabe des IWF an seine Mitglieder ist immer an strenge Auflagen gekoppelt, die in der Regel ein entsprechendes Wirtschaftsprogramm erfordern. Darüber hinaus darf der IWF die Offenlegung von sämtlichen Informationen über die Geld- und Fiskalpolitik verlangen – allerdings ist er dabei darauf angewiesen, dass Regierungen und Zentralbanken nicht mit doppelter Buchführung arbeiten. bw
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