: Abschiebeschutz entfällt
■ Bosnier, die in die USA weiterwandern wollen, können abgeschoben werden
Für bosnische Kriegsflüchtlinge, die von Berlin in die USA auswandern wollen, gibt es künftig keinen Abschiebeschutz mehr. Das hat die Sprecherin der Innenverwaltung, Isabelle Kalbitzer, gestern bestätigt. Bislang bekamen diese Flüchtlinge eine sechsmonatige Duldung, bis zur Entscheidung durch die US-Regierung wurden keine Abschiebungen durchgeführt. Diese Regelung gilt jetzt nur noch für Personen, die bis zum 1. Oktober 1999 einen Antrag auf Weiterwanderung gestellt haben und eine Bescheinigung vorlegen, die ihrem Antrag gute Erfolgsaussichten bescheinigt.
Die Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John (CDU) hat die Entscheidung der Innenverwaltung gestern kritisiert. Da die US-Regierung voraussichtlich auch im Jahr 2000 bereit sei, bosnische Flüchtlinge aufzunehmen, so John, wäre eine Verlängerung des Abschiebeschutzes wünschenswert. Innensenator Werthebach (CDU) aber ist der Ansicht, dass jetzt „der Zeitpunkt der Rückkehr“ gekommen ist. „Die Leute sollen sich jetzt entscheiden“, sagte Werthebachs Sprecherin.
Derzeit leben nach Angaben der Ausländerbeauftragten noch etwa 11.500 bosnische Kriegsflüchtlinge in Berlin. 1.000 von ihnen können vermutlich noch in diesem Jahr in die USA weiterreisen, vermutlich wird das Land auch im kommenden Jahr wieder 1.000 Menschen aufnehmen. Bislang sind über 2.500 BosnierInnen aus Berlin in die USA, nach Kanada und Australien weitergereist. Kanada und Australien haben ihre Programme inzwischen weitgehend eingestellt. Sabine am Orde
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