: Blauhelme dürfen nach Osttimor
■ Präsident von Indonesien lenkt ein
Jakarta (AP/AFP/taz) – Nachdem in Osttimor tausende von Menschen getötet und hunderttausende vertrieben worden sind, lädt Indonesien jetzt die UNO ein, Blauhelme zu schicken. Indonesiens Präsident Jusuf Habibie sagte gestern in der indonesischen Hauptstadt Jakarta: „Ich habe beschlossen, UN-Generalsekretär Kofi Annan darüber zu informieren, dass die indonesische Regierung bereit ist, eine UN-Friedenstruppe aus befreundeten Staaten zu akzeptieren.“
US-Präsident Bill Clinton begrüßte die Erklärung Habibies. Jetzt müsse jedoch geprüft werden, wie seine Ankündigung umgesetzt werde, sagte Clintons Sicherheitsberater Sandy Berger in Auckland.
Der Anführer der osttimoresischen Unabhängigkeitsbewegung lobte den Schritt als „mutig“. Der UN-Sicherheitsrat müsse jetzt unverzüglich handeln, forderte Gusmao am Sonntag: „Wir haben keine Zeit zu verlieren.“
Die Zusage Habibies folgt auf entsprechende UN-Demarchen. Menschenrechtshochkommissarin Mary Robinson hatte zuvor von „Völkermord“ in Osttimor gesprochen. Indonesiens Präsident Habibie nannte die Lage eine „komplizierte Situation“ mit „zahllosen Hindernissen von eher psychologischer als militärischer Natur“, die man jetzt gemeinsam „lösen“ müsse. Die UN-Truppe solle „gemeinsam mit der indonesischen Armee für die Sicherheit in Osttimor sorgen“, sagte Habibie.
Habibies Hinweis, er akzeptiere eine Truppe aus „befreundeten Nationen“, bedeutet vermutlich eine Absage an die bisher zirkulierenden Interventionspläne der internationalen Gemeinschaft. Nach den in UN-Kreisen kursierenden Planungen soll Australien mit 6.000 Soldaten die Hauptlast einer UN-Truppe tragen. Habibies Worte deuten demgegenüber auf eine von asiatischen Nachbarländern wie Malaysia, Singapur und Thailand dominierte Truppe hin. Dies gilt als Versuch, den zu erwartenden Widerstand des indonesischen Militärs gegen einen UN-Einsatz zu besänftigen. Habibie stellte nämlich zugleich klar, Ziel eines UN-Einsatzes sei die Umsetzung des Referendums vom 30. August. Dabei hatten sich die Osttimoresen mit über 78 Prozent für die Unabhängigkeit ausgesprochen.
Die USA kündigten an, sie würden sich an der Friedenstruppe beteiligen, aber nur eine begrenzte Rolle spielen. US-Soldaten würden Hilfe bei Transport, Lufttransport und Kommunikation leisten. „Einige von ihnen werden sich in Timor aufhalten“, hieß es. Bundesverteidigungsminister Scharping (SPD) schloss dagegen einen Einsatz der Bundeswehr in Osttimor aus. Tagesthema Seite 3
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