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Ärzte mahnen grüne Basis

■ Checkliste zum Atomausstieg an die Kreis- und Landesverbände versandt

Berlin (taz) – „Liebe Grüne, was ist die Bilanz nach zehn Monaten rot-grüner Atompolitik?“ Mit dieser heutzutage schon unangenehmen Frage beginnt ein Brief, den die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) gestern an alle Kreis- und Landesverbände von Bündnis 90/Die Grünen versandt haben.

Die IPPNW wirft der Spitze der grünen Partei vor, den Atomausstieg „ohne eine massive Kampagne der grünen Basis und der Anti-Atom-Bewegung“ schaffen zu wollen. Durch parteiinterne Rivalitäten und eine geschickt lancierte öffentliche Kampagne der Industrie gegen den Umweltminister wären Parteiführung und Regierungsmitglieder „längst in der Defensive“ und bereit, „nach jedem Strohhalm zu greifen, der der Öffentlichkeit als Atomausstieg verkauft werden kann“, wird der grünen Basis vorgehalten.

Die Unterzeichner vom IPPNW glauben daher, dass derzeit besser keine Vereinbarung mit der Atomwirtschaft abgeschlossen werden sollte. Mit satten 18 Punkten liefern sie Argumente für ihre Meinung.

Was soll die grüne Basis nun mit der Checkliste anfangen? „Wir wollen einen vernünftigen Diskussionsprozess anregen, der vielleicht sogar zu einem Sonderparteitag führt“, sagt Henrik Paulitz von IPPNW. Denn wenn es bei den derzeit abzusehenden Ergebnissen der Konsensrunde bleibt, wäre es laut Paulitz erheblich sinnvoller, dass die Grünen einen Atomausstieg im Dissens mit der Industrie durchzusetzen versuchen – in Form einer Politik der Nadelstiche per Atomaufsicht zum Beispiel. Und mit Unterstüzung einer Kampagne in Zusammenarbeit mit den Umweltverbänden. rem ‚/B‘Das Papier gibt es bei: IPPNW, 10967 Berlin, Körtestr. 10, Fax (030) 693 81 66, Tel. 693 02 44.

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