LehrerInnen werden wieder Beamte

SPD und GAL haben sich gestern nachmittag erwartungsgemäß geeinigt: Hamburg kehrt zur Beamtung von LehrerInnen zurück. „Künftig werden LehrerInnen und Lehrer regelhaft im Beamtenverhältnis eingestellt“, heißt es im Ergebnisvermerk der Koalitionsrunde. Allen LehrerInnen, die seit 1997 in unbefristeten Angestelltenverhältnissen beschäftigt sind, würde „die Übernahme in das Beamtenverhältnis angeboten“. Aus „arbeitsmarktpolitischen Gründen“ sollten Einstellungen „grundsätzlich auf der Basis von 3/4-Stellen erfolgen“, im Einzelfall aber kämen auch Vollzeitstellen in Betracht. Durch die Übernahme würden Bruttopersonalkosten von rund 9,6 Millionen Mark eingespart. Diese sollen, so die Verständigung unter den Koalitionspartnern, nicht im allgemeinen Haushaltsloch verschwinden, sondern dem Rückstellungsfonds für Versorgungsaufwendungen zugeführt werden. Zudem wurde vereinbart, durch Arbeitszeitmodelle „auf der Basis von Jahresarbeitszeiten eine aufgaben- und belastungsgerechte Verteilung“ der Stundenzahlen innerhalb einzelner Lehrerkollegien zu erproben. Die Koalition zieht damit die Konsequenz daraus, dass mehrere JunglehrerInnen nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein abgewandert sind. Sie hielten den dortigen Beamtenstatus für attraktiver als das Angestellten-Verhältnis, auf das sich Rot-Grün in Hamburg verständigt hatten.