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■ So war es schon einmal
Die Geschichte wiederholt sich doch. Kaum waren die Wahllokale am 22. Oktober 1995 geschlossen, mahnte die SPD-Basis einen Ausstieg aus der Großen Koalition an. „Die SPD kann ihrer Verantwortung für die Stadt besser gerecht werden, wenn sie eine Minderheitsregierung der CDU punktuell toleriert“, sagte der damalige Juso-Landesvorsitzende Matthias Linnekugel. Umgekehrt mahnte Fraktionschef Klaus Böger: „Man darf es der SPD nicht durchgehen lassen, sich bis Januar als große Selbsterfahrungsgruppe darzustellen.“
Eine Woche später wurde die Regierungsbildung kurzerhand um zweieinhalb Wochen vertagt. Anfang November beschloss ein Parteitag, Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen. Zusätzlich sollte mit den Grünen über die Tolerierung eines CDU-Minderheitskabinetts verhandelt werden. Monatelang produzierten die Koalitionsgegner Papiere, während die Befürworter den Zug in Richtung auf ein neues Bündnis ins Rollen brachten. Der gerade abgewählte Kreuzberger Bürgermeister Peter Strieder verkündete selbstbewusst: „Die CDU ist darauf angewiesen, dass die SPD in die Regierung einsteigt.“
Am 15. Dezember war es dann so weit: Ein zweiter Parteitag votierte für regelrechte Koalitonsverhandlungen. Größter Knackpunkt: die Öffnung des Brandenburger Tors für den Autoverkehr.
Das Finanzressort wollte die SPD schon damals aus Angst vor unpopulären Sparmaßnahmen der CDU überlassen. Erfolglos versuchte sie, der Union stattdessen das Innenressort abzuhandeln. In letzter Minute wurde die Senatsmannschaft neu gewürfelt. Am 24. Januar schließlich, nach einem dritten SPD-Parteitag, wurde der neue Senat gewählt. rab
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