: IG Medien verurteilt Eingriff in ARD-Struktur
■ Kritik an Beschluss der Ministerpräsidenten / „Zulasten der kleinen Sender gekürzt“
Stuttgart. Als einen „Eingriff in die Struktur der ARD“ hat die IG Medien in Stuttgart den Beschluss der Ministerpräsidenten vom Freitag verurteilt, den Finanzausgleich zulasten der kleinen ARD-Anstalten zu kürzen.
Ab Jahresbeginn 2001 wird die Finanzausgleichssumme für Radio Bremen, den Saarländischen Rundfunk und den Sender Freies Berlin von derzeit 186 Millionen auf 176 Millionen Mark reduziert. Das entspricht 1,9 Prozent des ARD-Nettogebührenaufkommens. Bis zum 31. Dezember 2005 wird die Ausgleichssumme in jährlichen linearen Schritten auf ein Prozent abgeschmolzen. Der SFB, der ursprünglich ab 2001 gar keinen Finanzausgleich mehr erhalten sollte, wird von den Folgen der Kürzung ausgenommen, denn er erhält jährlich aus der Finanzausgleichssumme elf Millionen (bisher zehn Mio.) Mark.
„Die Lasten dieser Kürzung treffen die beiden anderen 'Kleinen' im ARD Konzert – Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk“, erklärte Klaus-Peter Hellmich, Vorsitzender der Fachgruppe Rundfunk in der IG Medien. „Sie werden künftig weniger eigenes Programm produzieren und ein Teil der Arbeitsplätze ist massiv gefährdet.“
Nach Hellmichs Auffassung sind Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk die Verlierer im politischen Ränkespiel zwischen den Ministerpräsidenten. Diese hätten „geschickt die Verantwortung für einen drohenden Personalabbau der ARD selbst in die Schuhe geschoben“. ADN
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