Kommentar: Genug der Worte
■ Warum eine Generaldebatte manches Mal über Allgemeinplätze hinauskommt
An allem muss in dieser Stadt gespart werden; nur Worte gibt es reichlich. In der Bürgerschaft, vor allem in der Haushaltsdebatte immer zum Jahresende. Selbstredend auch diesmal am Ende des Milleniums gar – und die Jahr-2000-Sicherheit des Hamburger Landesparlaments dürfte füglich in Zweifel ziehen, wer selbigem gestern lauschte.
Viel Palaver, wenig Perspektivisches, durchbrochen einzig von unser aller Bürgermeister. Zum wiederholten Male – und völlig zu Recht – widmete Ortwin Runde sich Hamburgs Rolle in der Boomregion Ostsee mit durchaus korrekter Analyse, einigen guten Ideen und etlichen der üblichen falschen Konzepte: Der Transrapid zieht den Mann magnetisch an. Doch versuchte er wenigstens, über den Tellerrand zu blicken.
Aus dem Rahmen der Gemeinplätze fiel hingegen der Auftritt von GAL-Fraktionschefin Antje Möller, die festgefügte Rituale aus oppositioneller Kritik und koalitionärem Selbstlob missachtete. Dezent im Ton wie immer und unmissverständlich wie meistens machte sie Differenzen in der rot-grünen Koalition deutlich.
Die Betonung grüner Ablehnung industrieller Großprojekte wie dem A3XX und unverhohlene Kritik an der realexistierenden Hamburger Sozialpolitik widersprachen parlamentarischen Gepflogenheiten unter Regierungspartnern in einer Generaldebatte.
Wenn das mehr als ein bloßes Aufflackern grüner Lebenszeichen gewesen sein soll, müssen nun auch hurtig Taten folgen. Der Worte wurden nicht nur gestern genug gewechselt.
Sven-Michael Veit
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