China erhöht den Militäretat

Steigerung der Militärausgaben um 12,7 Prozent für die Modernisierung und den Ausbau von Flotte und Luftwaffe

PEKING rtr ■ Chinas Regierung hat gestern eine deutliche Aufstockung ihres Verteidigungshaushalts angekündigt. Die im Jahr 2000 um 12,7 Prozent steigenden Ausgaben dienten der Modernisierung der Streitkräfte, sagte Finanzminister Xiang Huaicheng vor dem Nationalen Volkskongress, dem seit Sonntag tagenden Scheinparlament.

Die Militärausgaben, die in diesem Jahr rund 30 Milliarden Mark erreichen sollen, sind mit offiziell etwa 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im internationalen Vergleich eher gering. Ausländische Experten gehen aber davon aus, dass Ausgaben für die Beschaffung von Waffen sowie für militärische Forschung und Entwicklung in anderen Haushaltsposten versteckt sind. Die tatsächlichen Militärausgaben liegen Schätzungen zufolge mindestens dreimal höher. Nach Angaben von Diplomaten in Peking baut China vor allem seine Flotte und Luftwaffe aus, um seinen Machtanspruch gegenüber Taiwan und den Spratly-Inseln untermauern zu können.