Japans Premier Obuchi im Koma

Ministerpräsident Keizo Obuchi ringt nach einem Schlaganfall mit dem Tod und wird voraussichtlich abgelöst. Die Regierung will am wirtschaftspolitischen Kurs festhalten. LDP-Generalsekretär Yoshiro Mori gilt als möglicher Nachfolger

aus Tokio ANDRÉ KUNZ

Der Zustand des japanischen Ministerpräsidenten Keizo Obuchi hat sich gestern deutlich verschlechtert. Nachdem der 62-Jährige am frühen Sonntag heimlich mit einem Schlaganfall ins Krankenhaus eingeliefert worden war, verkündete der Kabinettssprecher und derzeit amtierende Regierungschef Mikio Aoki gestern, dass sich Obuchi im Koma befinde und künstlich beatmet werde. Obuchi wird wahrscheinlich in Kürze abgelöst, verlautete gestern aus Kreisen seiner Partei. Auch könnte das gesamte Kabinett zurücktreten.

Noch am Vorabend habe Obuchi mit klarer Sprache gebeten, dass Aoki ab sofort die Amtsgeschäfte führen solle. Dieser wurde gestern als interimisistischer Regierungschef eingesetzt. Inzwischen begann auch die Suche nach einem dauerhaften Nachfolger Obuchis. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten der Generalsekretär der regierenden Liberal-Demokratischen Partei (LDP), Yoshiro Mori, und Außenminister Yohei Kono. Auch der konservative Shizuka Kamei und der frühere Generalsekretär Koichi Kato werden genannt.

Die Regierung, die sich ohnehin in einer schwierigen Lage befindet, wurde gestern in der Öffentlichkeit für ihre Informationspolitik im Fall Obuchi scharf kritisiert. Am Samstag hatte die Liberale Partei die Koalition mit der LDP und Komeito verlassen. Gestern spaltete sich jedoch ein Teil der Liberalen ab, um weiter in der Regierung zu bleiben. Jetzt könnten die Parlamentswahlen, die bis Oktober durchgeführt werden müssen, vorgezogen werden. Im Juli ist Japan zudem Gastgeber des G-8-Gipfels.

Als sicher gilt, dass an Obuchis wirtschaftspolitischem Kurs nicht gerüttelt wird. Wirtschaftsplanungsminister Taichi Sakaiyag und Finanzminister Kiichi Miyazaki erklärten, Obuchis Wirtschaftspolitik bleibe unverändert. Erst kürzlich hat das Parlament einen gigantischen Haushalt verabschiedet, der hohe Ausgaben für die Konjunkturstimulierung vorsieht.

Obuchis Koma wirkte sich gestern kaum auf die Finanzmärkte aus. Der Nikkei-Index stieg sogar leicht an. Der Yen stoppte seinen Höhenflug gegenüber dem US-Dollar und dem Euro, nachdem die Notenbank in Absprache mit der Regierung mit Devisenkäufen interveniert hatte.

Obuchi, der als Vater von drei erwachsenen Kinder bis zu seinem Amtsantritt im August 1998 als mächtiger Hinterbänkler eher unbekannt war, hat mit seiner großzügigen Ausgabepolitik eine schwere Rezession im zweitgrößten Industrieland der Welt abgewendet. Er startete als einer der unpopulärsten Regierungschefs Japans, konnte sein Ansehen jedoch bis Ende 1999 zum Positiven wenden.

Allerdings geriet Obuchi in den vergangenen Wochen wegen Skandalen stark unter Druck und konnte selbst die Dreierkoalition nicht mehr zusammenhalten. „Der Nachfolger Obuchis muss die Unterstützung der Koalitionspartner erneut sichern und einigermaßen populär im Volk sein“, meint der Politikanalyst Minoru Morita. LDP-GeneralsekretärYoshiro Mori sei am geeignetsten für das Amt.