Jung, links, hoffnungsfroh

Der neue Parteichef Olaf Scholz personifiziert den Generationenwechsel in der Hamburger SPD. Er will die Partei mit neuen Themen für Nichtmitglieder öffnen

HAMBURG taz  ■  Mit einem neuen und jüngeren Führungsteam wollen Hamburgs Sozialdemokraten so weitermachen wie bisher. Nur besser. So lautet die Botschaft des Parteitags der seit 53 Jahren ununterbrochen regierenden Landes-SPD vom Wochenende. Umsetzen sollen das zwei Parteilinke: Regierungschef Ortwin Runde, der seit zweieinhalb Jahren zusammen mit den Grünen die Hansestadt regiert, und nun auch Olaf Scholz.

Der 41-jährige Bundestagsabgeordnete Scholz wurde am Freitag abend von 84,2 Prozent der 317 Delegierten zum neuen Parteichef gewählt. Mit den ebenfalls neuen Stellvertreterinnen Barbara Duden (48) und Ingrid Stöckl (45) personifiziert er den Generationenwechsel in der Hamburger Sozialdemokratie. Dass diesem auch ein Politikwechsel folgt, ist wahrscheinlich. Denn dem aus dem Amt scheidenden linken Parteichef Jörg Kuhbier ist es gelungen, die Flügelkämpfe der Achtzigerjahre zu beenden und die Partei zu befrieden.

Seit Henning Voscherau bei den Bürgschaftswahlen 1997 nur noch magere 35,7 Prozent für die SPD erzielte, sind die Anhänger von Rot-Grün in der Mehrheit. Der rechte Flügel wacht lediglich darüber, dass die Wirtschaft nicht vergrault wird.

Glaubhaft beschwört der neue Chef die Öffnung der Partei für Nichtmitglieder und den weiteren Verjüngungsprozess. Immerhin hat Hamburgs SPD in 15 Jahren ein Drittel ihrer Mitglieder verloren, die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen ist nur schwach vertreten. Allein mit offenen Armen und verordneter Debattierfreude aber sind die Nachwuchsprobleme des Landesverbands kaum zu lösen. Daher steckt Scholz, der Fachanwalt für Arbeitsrecht ist und sich selbst als „Sozialpolitiker aus Leidenschaft“ beschreibt, drei Schwerpunkte seiner Arbeit ab. Die Perspektiven von Familien und Kindern, die Integration Jugendlicher auf dem Arbeitsmarkt und das „Verhindern weiterer gesellschaftlicher Ausschließungstendenzen“ sind für ihn die Themen, „auf die wir Antworten finden müssen“. Mit diesen Schwerpunkten erhofft sich das Mitglied des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag mehr Akzeptanz. „Gerade junge Menschen wollen sich zwar an konkreten Aktionen beteiligen“, meint er erkannt zu haben, „ohne sich aber gleich an eine Partei zu binden.“ Also müsse man ihnen Angebote machen. Dadurch, so das Kalkül des neuen Parteichefs, werde die SPD bei der Bürgerschaftswahl im Herbst 2001 auch wieder die 40-Prozent-Marke überspringen.

SVEN-MICHAEL VEIT