: hintergrund
Wie wird man seinen PDS-Vorstand los?
Heute Abend will die zornige Hamburger PDS-Basis – von Reformsozialisten bis Kommunistischer Plattform – abstimmen, wie sie ihren zehnköpfigen Vorstand los wird. Drei Möglichkeiten stehen nach dem PDS-Statut und der PDS-Schiedsordnung zur Wahl:
1. Der Landesvorstand beruft auf Druck der Basis einen Parteitag ein, auf der ein neuer Vorstand gewählt wird. Gilt als unwahrscheinlich, weil der Vorstand sich weigert.
2. 20 Prozent der Mitglieder (das wären bei etwa 200 Mitgliedern in Hamburg 40) erzwingen per Unterschrift den Parteitag, der den Vorstand abwählt. Gilt als wahrscheinlich, weil demokratisches Verfahren.
3. Einzelne Mitglieder beantragen bei der Landesschiedskommission den Parteiausschluss einzelner Vorständler. Weigert sich die Kommission, ist Beschwerde bei der Bundesschiedskommission möglich. Gilt als Notlösung, sollte das 20-Prozent-Quorum verfehlt werden.
Parteiausschlüsse gelten aufgrund der PDS-Geschichte als schwer vermittelbar und führen zur Aufwertung der Geschassten zu Märtyrern.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
