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Streit um die Wehrreform

BERLIN dpa/taz ■ Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat gestern bekräftigt, die Bundeswehrreform sei solide finanziert. Er stimme im Wesentlichen überein mit den Vorstellungen der Weizsäcker-Kommission. Man liege „gar nicht so weit auseinander, wie mancher glauben machen möchte. In den Grundlagen soll alles bis zur Sommerpause stehen“, so der Minister.

Unterdessen wurde bekannt, dass innerhalb der Regierungskoalition Streit über die Finanzierbarkeit der Reform herrscht. Außenminister Fischer erwägt, bei der für heute erwarteten Entscheidung im Kabinett die Zweifel seiner Partei an Scharpings Finanzplanung zu Protokoll zu geben. Die Grünen befürchten, dass Scharping deren Eckdaten nicht einhalten kann. So könne er etwa bei einer Reduzierung um nur 63.000 Mann kaum Personalkosten einsparen. Auch im Finanzministerium soll es Zweifel an der Finanzierung geben.

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