Genug Geld?

■ CDU und Sozialbehörde streiten um Verwendung des BAGS-Etats

Geld, sagt Dietrich Wersich, „ist da“. Doch obwohl die Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) im Haushaltskapitel „Drogen und Sucht“ Jahr für Jahr einen Teil ihres Etats übrig behalte, würden Zuwendungsanträge von Drogenprojekten unter Verweis auf knappe Kassen abgewiesen. Mit einer Senatsanfrage, die der CDU-Gesundheitspolitiker heute einreicht, will er die Höhe der Haushaltsreste der vergangenen Jahre und die geplante Verwendung klären.

Ende Mai hatte der Senat aufgezeigt, dass die BAGS zum Jahresende 1999 bei „Drogen und Sucht“ einen Haushaltsrest von neun Millionen Mark behalten hatte. Das sei die Spitze einer seit Jahren anhaltenden Entwicklung, sagt Wersich: 1995 habe „Drogen und Sucht“ 350.000 Mark auf das Folgejahr übertragen, nun seien es mit neun Millionen Mark bereits 15 Prozent des Etats. Wersich fragt den Senat, in welchem Umfang die BAGS Zuwendungsanträge mit der Begründung knapper Haushaltsmittel abgelehnt hat. Seine Vermutung: „Geld ist da, und wer es braucht, wird abgewiesen.“

Die BAGS sieht das anders. Laut Sprecher Stefan Marks sei das Geld nicht übrig, sondern nur zum Stichtag 31.12. noch nicht ausgegeben. Zum Teil seien bewilligte Mittel nicht abgerufen worden, so habe sich die Einrichtung der Fixerstube bei „Ragazza“ über den Jahreswechsel verzögert. Zudem seien Mittel „so veranschlagt worden, dass man gut damit auskommt“. Damit würden auch kurzfristige Inves-titionen ermöglicht. In der Verwendung sei die Behörde recht flexibel. Theoretisch könnte sie das existenzgefährdete Drogenprojekt „Viva“ damit finanzieren, „das wäre aber nicht sachgerecht“. ee