Präsident gibt auf

Rumäniens Staatschef Constantinescu ist an Korruption und Mafia gescheitert. Er will nicht wieder kandidieren

BERLIN taz ■ Rumäniens Staatspräsident Emil Constantinescu hat am Montagabend überraschend angekündigt, dass er bei den Präsidentschaftswahlen im November nicht erneut kandidieren wird. Constantinescu teilte seine Entscheidung in einer Ansprache mit, für die alle überregionalen rumänischen Fernsehsender ihr Programm unterbrachen.

In einer in pathetischem Ton gehaltenen Rede begründete Rumäniens Staatspräsident seine Entscheidung damit, dass es ihm in den dreieinhalb Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen sei, Korruption und organisierte Kriminalität zu bekämpfen, dass er sich von der Prinzipienlosigkeit der parteipolitischen Elite in Rumänien abgestoßen fühle und sich den Wirtschaftsreformen in den letzten Monaten seiner Amtszeit besser widmen könne, wenn er nicht unter Verdacht stehe, Wahlkampf zu betreiben.

Constantinescu lag im Rennen um das Amt des Staatspräsidenten laut jüngsten Umfragen auf Platz zwei. Als Favorit der Wahlen gilt der ehemalige neokommunistische Staatschef Ion Iliescu. Constantinescu hätte ihm gegenüber schlechte, aber nicht aussichtslose Chancen gehabt, wieder gewählt zu werden.

Zur Entscheidung Emil Constantinescus hat wesentlich beigetragen, dass die Wahlkoalition, die ihn im Herbst 1996 an die Macht brachte, der „Demokratische Konvent“, mittlerweile zerfallen ist. Unter den Parteien der zurzeit regierenden Allianz aus Christdemokraten, Liberalen, Sozialdemokraten und dem Verband der ungarischen Minderheit wollte lediglich noch die „Christdemokratische Bauernpartei“ Constantinescu im Wahlkampf unterstützen. Sie wird jedoch als Hauptschuldige an der gegenwärtigen Wirtschaftskrise, der ausufernden Korruption und organisierten Kriminalität in Rumänien gesehen und muss mit einer schweren Niederlage rechnen.

Einen Kandidaten, der an seiner Stelle für das Amt des Präsidenten antreten könnte, nannte Constantinescu in seiner Ansprache nicht. Möglicherweise entschließt sich aber Ministerpräsident Mugur Isarescu, in das Rennen einzutreten. Der ehemalige Nationalbank-Chef gilt als fähiger Technokrat, ist in der Öffentlichkeit und im Ausland sehr angesehen und hätte deshalb Chancen, nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen entweder erneut Ministerpräsident oder sogar Präsident zu werden.

Constantinescu schloss in seiner Ansprache zwar eine künftige politische Karriere nicht aus, kündigte jedoch an, dass er in Zukunft weder für einen Parlamentssitz kandidieren noch das Amt eines Parteichefs übernehmen werde. KENO VERSECK

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