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DAG: Vorsorge statt Verbote

Verbote allein schützen nach Ansicht der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft (DAG) nicht vor rechtsextremistischen Exzessen. Die DAG verfolge die Diskussion über ein Verbot der rechtsextremistischen NPD als einen positiven Ansatz, sofern die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen eindeutig seien, betonte der Landesverband Berlin-Brandenburg. Eines dürfe allerdings nicht vergessen werden: Kein Verbot könne Tätern im Umfeld ihre Gesinnung austreiben. Das Wichtigste sei, dass die Gesellschaft die wahren Werte wieder erkennt. Sie müsse dafür kämpfen, dass Intoleranz, Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit keine Akzeptanz finden und geächtet werden. Man müsse Prävention ausbauen. Durch gezielte Aufklärung und Betreuung müsse erreicht werden, dass die rechtsradikale Klientel gen null reduziert werde. DDP

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