: Rote Roben entscheiden
■ PDS-Schiedsgericht: Absetzung des Hamburger Vorstandes war rechtens
Die „Putschisten“ haben sich durchgesetzt: Der neu gewählte PDS-Landesvorstand hat das Mandat. Gestern entschied die Schiedskommission der Bundespartei, dass die Neuwahl des Hamburger Vorstandes durch abtrünnige Landesmitglieder Mitte Juli rechtmäßig war – obwohl der alte Vorstand parallel eine zweite Landesversammlung abhielt (taz berichtete).
Seit Monaten hatte sich die PDS-Basis bemüht, den seit Jahren amtierenden Vorstand um Kristian Glaser und Kirsten Radüge loszuwerden. Immer wieder scheiterten sie an Kleingedrucktem in der Satzung. Im Juni dann entschied eine Landesmitgliederversamlung, die Neuwahl des Vorstandes einen Monat später auf die Tagesordnung zu setzen. Doch der Juli nahte, die Tagesordnung wurde geschrieben, und die Vorstandswahl stand nicht darauf. Die alte Führung behauptete, der Beschluss zur Neuwahl sei satzungswidrig gefasst.
Kurzerhand berief die Basis daraufhin einen zweiten Parteitag ein. Während der alte Vorstand am 16. Juli in der Palmaille rund 35 Mitglieder um sich scharte, stimmten parallel in Eimsbüttel rund 50 Abtrünnige über den alten Vorstand ab – und wählten einen neuen.
Die PDS-Schiedskommission in Berlin erklärte das gestern für rechtens. Es sei durchaus im Sinne der Parteisatzung gewesen, die Abwahl des Vorstandes auf die Tagesordnung der Versammlung im Juli zu setzen, so ein Kommissionsmitglied gestern abend zur taz. Folglich sei auch die Parallelsitzung in Eimsbüttel satzungsgemäß, entschied das Gremium und erklärte den neuen Vorstand zum ab sofort amtierenden. Elke Spanner
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