DeutscherWellensalat

Der Auslandsrundfunk soll sparen und sich reformieren. Und der Bund will richtig Einfluß

von STEFFEN GRIMBERG

Nein, sie mögen sich nicht, der Beauftragte der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien und die Deutsche Welle (DW). Zu teuer, in seinem deutschen Programmangebot von zu mäßiger Qualität und zu undifferenziert sei der vom Bund alimentierte Auslandrundfunk, heißt es aus dem Hause von Staatsminister Michael Naumann.

Neben den verfügten Einsparungen von 83 Millionen Mark bis zum Jahr Jahr 2003 will die Behörde der DW auch konzeptionell Beine machen, ihre „Überlegungen zur Neugestaltung des deutschen Auslandrundfunks“ fanden prompt den Weg in die Öffentlichkeit. Demnach will Naumann am liebsten per Gesetz regeln, „wie eine bessere Verknüpfung des Angebots mit den Zielen der Außen- und Entwicklungspolitik“ der Bundesregierung erreicht werden könne, denn schließlich, so das Papier an anderer Stelle, gehöre es zu den „umfassenden Aufgaben von Auslandsrundfunk“ auch, „einen Beitrag zu politischer Überzeugungsarbeit“ zu leisten.

Den losbrechenden Empörungsschwall hätte Naumanns Team eigentlich vorausahnen müssen: „Freiheitsfeindlich“ monierte die FDP, vom „Staatsrundfunk“, der durch die Hintertür eingeführt werden solle, war nun zur Abwechslung einmal bei der Union die Rede.

Alles Quatsch, heißt es jetzt aus der Behörde des Bauftragten. Es gehe um Qualitätssteigerung vor allem des deutschsprachigen TV-Programms, das über Kooperationen mit ARD und ZDF fit gemacht werden soll, und Transparenz: Schon jetzt habe der Bund über seine Mitglieder im DW-Rundfunks- und Verwaltungsrat genügend Möglichkeiten, auf die langfristige Programmplanung einzuwirken. Doch diese Gremien tagten hinter verschlossenen Türen, da sei eine neu zu schaffende, gesetzlich verankerte Form der Abstimmung doch wünschenwert. Und natürlich solle die Eigenständigkeit der Redaktionen oder der Entscheidungspielraum des Intendanten keinesfalls beschnitten werden.

Allerdings enhält das „Überlegungspapier“ durchaus sehr konkrete inhaltliche Überlegungen, die bei Umsetzung entsprechende Veränderungen bis in die einzelnen Redaktionen hinein bewirken würden. Außerdem bleibt der TV- und Online-Bereich hier auf ein englisches Angebot beschränkt, zu anderen Sprachen – derzeit wird auch auf Spanisch gesendet – findet sich nur der nebulöse Satz, sie ließen sich im Bedarfsfall „nach näherer Analyse der Zielgruppen und -regionen generieren“.

Gegen viele andere Vorschläge, die die Behörde auf Bitten der Länder zu Papier gebracht hat und die die Länder-Medienkommission am 22. September diskutieren will, spricht prinzipiell nichts: Spezifische Zielgruppen vor allem innerhalb der Info-Eliten im Ausland, sollen durch ein maßgeschneidertes Online-Angebot mit Detailinformationen versorgt werden, die ein einzelner TV-Kanal ohnehin nicht leisten kann. Für so einen über die bisher nur programmbegleitend erlaubten Online-Dienste hinausgehenden Service würde man die DW eigens gesetzlich legitimieren, ist zu hören.

Auch die Forderung, mit ARD und ZDF weiter über eine Nutzung ihres Programmfundus für das deutschprachige TV-Angebot der Welle zu sprechen, ist vernünftig. Allerdings laufen diese Gespräche schon seit dem vergangenen Herbst und sind eben – Ländersache. Nur die im Hause Naumann geäußerte Überzeugung, die Landesanstalten stünden praktisch Schlange, um endlich beim Fernsehen für das Deutschtum im Ausland mitmachen zu dürfen, trügt: Für ARD und ZDF ist die Sache eher zur Image-Aufwertung interessant. Wenn jetzt im Naumann-Papier über Formen nachgedacht wird, diese Zusammenarbeit in konkrete institutionalisierte Formen zu gießen – bis hin zur Gründung einer neuen öffentlich-rechtlichen Kleinstanstalt eigens für das deutsche Auslands-TV – erfolgt der zweite Schritt zuerst. Zumal weite Teile des Programms dann zumindest indirekt durch die Rundfunkgebühren finanziert würden und völlig unklar ist, ob Sender und Länder hier mitziehen.

Die Deutsche Welle selbst fühlt sich ohnehin von den Beinen auf den Kopf gestellt: Sie soll massiv sparen, sich dabei aber qualitativ verbessern, den Service ausbauen, und sich natürlich ganz nebenbei noch fürs digitale Zeitalter fit machen.

Und auch wenn des Staatsministers Umfeld darauf beharrt, der DW-Intendant sei in den Prozess eingebunden: Ein klärendes Gespräch zwischen Michael Naumann und Dieter Weirich hat bis heute nicht stattgefunden.