: PCs für Abgeordnete
■ Bürgerschaft spendiert 1.500 Mark pro Nase für PCs
Die Bremische Bürgerschaft will ganz modern werden und in Zukunft Tagesordnungen, Protokolle und Berichte an die Abgeordneten per E-Mail verschicken, um Papier zu sparen. Damit die Abgeordneten einen Internet-fähigen Computer kaufen, bekommen sie nun vom Vorstand der Bürgerschaft 1.500 Mark pro Abgeordneten als Zuschuss. Falls sich ein Abgeordneter in letzter Zeit einen Computer gekauft haben sollte, kann er auch rückwirkend das Geld beantragen.
Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD) rechtfertigte die Ausgabe: In anderen Bundesländern bekämen die Abgeordneten ihre gesamte Büro-Infrastruktur zur Verfügung gestellt, darunter selbstverständlich auch Computer. Dies sei in Bremen nicht der Fall. Ein Großteil der Teilzeit-Abgeordneten arbeitet von zu Hause. Insofern sei der Zuschuss von 1.500 Mark ohnehin bescheiden und führe mittelfristig auch zu Ein-sparungen.
In den Parteien findet man die Zulage gerechtfertigt – logisch, schließlich stimmten im Bürgerschaftsvorstand auch alle zu. „Niemand hat das in Zweifel gezogen“, berichtet der Grüne Hermann Kuhn. SPD-Pressesprecher Werner Alfke führt an, dass die Idee mit dem Landesrechnungshof abgestimmt worden sei. Nun beraten die Parteien, ob das Geld in einen Topf eingezahlt wird, so dass eine billigere Sammel-Bestellung möglich wird. taz
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