: schily: zuwanderung bringt belastung
Einwanderer sollen Deutsch lernen
„Zuwanderung kann mit Belastungen verbunden sein, vor allem, wenn sie ungesteuert verläuft“, sagte Schily in der Tageszeitung Die Welt vom Montag. Es wäre „verhängnisvoll“, diese Probleme nicht offen zu diskutieren Schily betonte, es sei „nicht ausländerfeindlich“, darauf hinzuweisen, dass Integrationsbereitschaft gerade die Einwanderer zeigen müssten. Ein wesentliches Element der Integration sei das Erlernen der deutschen Sprache. Der Innenminister warnte davor, Zuwanderungsraten „ausschließlich nach demographischen Kriterien“ festzulegen. In der Financial Times Deutschland vom Montag präzisierte Schily seine Vorstellungen. Die Bundesrepublik habe ein Interesse an Zuwanderung. Diese müsse aber im Einklang mit den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und demographischen Interessen des Landes stehen. Der Innenminister sprach sich gegen den Vorschlag von EU-Justizkommissar Antonio Vitorino aus, den Nachzug von Familien zu erleichtern. Dies schränke den Handlungsspielraum für gesteuerte Zuwanderung ein. Für politisch und wirtschaftlich erwünschte Zuwanderer sei mittelfristig auch eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis möglich, sagte Schily.
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