Skandale pflastern seinen Weg

Der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori steht mit dem Rücken zur Wand. Bisher hat er nur die Politikverdrossenheit gefördert und Populisten die Wähler zugetrieben

TOKIO taz ■ Schon wieder muss der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori eine Schlappe hinnehmen: Sein Regierungssprecher Hideo Nakagawa ist gestern wegen eines Skandals zurückgetreten. Die rechte Hand Moris hatte sich zu diesem Schritt entschieden, nachdem Medien über Kontakte zu Rechtsradikalen, eine außereheliche Affäre sowie Drogenmissbrauch berichtet hatten. Als Nachfolger ernannte Mori mit Yasuo Fukuda den ältesten Sohn des früheren Premiers Takeo Fukuda.

Der Skandal um Nakagawa führt nach Meinung von Oppositionspolitikern dazu, dass die Bevölkerung noch mehr Vertrauen in die Politik verliert. Die Opposition verlangt nun, dass Mori die Verantworung für die Ernennung Nakagawas zum Regierungssprecher übernimmt und ebenfalls zurücktritt. Die Regierungspartei dagegen unterstützt Mori und behauptet, dass er von den Affären seines Regierungssprechers nichts wissen konnte.

Für Japans Ministerpräsidenten ist diese Art von Imageschaden nicht neu. Ende Juli war bereits sein Minister für Bankenreform, Kimitaka Kuze, wegen eines Bestechungsskandals zurückgetreten. Schon vorher machte sich Mori selbst wegen umstrittener öffentlicher Äußerungen im In- und Ausland unbeliebt. So sagte er zum Beispiel kurz nach seinem Amtsantritt im April, dass Japan „Land der Götter mit dem Kaiser im Zentrum“ sei. Als der letzte Parlamentswahlkampf in die Endphase ging und seine liberaldemokratischen Partei (LDP) zu verlieren drohte, rief er die unentschiedenen Wähler auf, am Wahltag doch lieber gleich zu Hause zu bleiben. Die Presse war empört. Dennoch siegte Moris LDP knapp. Und erst vergangene Woche wurde bekannt, dass Mori dem britischen Premier Tony Blair geheime Absprachen mit Nordkorea gesteckt hatte. Das löste in Japan einen Sturm der Empörung aus. Laut der jüngsten Umfrage sind nur 23 Prozent der Bevölkerung mit Moris Politik zufrieden.

In Japan ist man längst nicht mehr daran interessiert, wer nun Ministerpräsident wird oder nicht. Gängige Meinung ist, dass sich sowieso nichts ändert, egal wer nun an der Spitze steht. Schuld daran mag die Angst vor Veränderungen, aber auch das mangelnde Demokratiebewusstsein sein. In Japan werden nach wie vor ein Drittel aller Parlamentssitze faktisch vererbt. So wurde beispielsweise auch die Tochter des verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Keizo Obuchi in dessen Wahlkreis auf Anhieb ins Parlament gewählt, obwohl sie selbst sagte, dass sie eigentlich nicht in die Politik wollte.

In dieser Stimmung zwischen Antipathie und Apathie haben Politiker wie der rechte Bürgermeister von Tokio, Shintaro Ishihara, starken Zulauf. Denn er zeigt unter all den Profillosen Profil. Er sagt, was er denkt, auch wenn es historisch widerlegt ist: Nicht nur, dass er sich beharrlich als China-Gegner inszeniert, er leugnet dabei auch das Massaker von Nanking, bei dem Japans kaiserliche Armee 1937 etwa 200.000 chinesische Zivilisten ermordete.

ESTHER MAYUMI-SCHERER