: Drei Säulen für den Regenbogen
Neue Wählervereinigung soll die Stimmen links von den Grünen sammeln. Gründungsversammlung legt Wahlkampfthemen fest ■ Von Sven-Michael Veit
Der Regenbogen wird neu erfunden. In zehn Tagen will die Linksabspaltung der Hamburger Grünen den Wandel zu einer ordentlichen Partei vollziehen. Damit es aber weiterhin schillernd zugehen möge in dem linken bunten Sammelbe-cken, wird das Etikett geändert. Auf einer Gründungsversammlung am übernächsten Sonnabend soll die Bildung der „WählerInnenvereinigung Regenbogen – Für eine neue Linke“ beschlossen werden.
Das entschied am Dienstag Abend eine Mitgliederversammlung des Regenbogen-Vereins nach kontroverser Diskussion. Eine starke Minderheit hatte eine offizielle Parteigründung bevorzugt. Nicht zuletzt, weil nach dem Parteienfinanzierungsgesetz Gruppen, die sich Partei nennen, pekuniär besser gestellt sind.
Dennoch fiel das Votum der 30 Anwesenden von etwa 100 Mitgliedern schließlich zugunsten der weniger verbindlichen Organisationsform aus. Das hat „eher psychologischen Charakter“, sagt Marco Carini, Sprecher der Bürger-schaftsgruppe. Partei klinge „so nach einer verfestigten Organisa-tion“, der Regenbogen wolle aber weiterhin „ein für Interessierte offenes politisches Projekt bleiben“.
Der Regenbogen will künftig mit einem Drei-Säulen-Modell arbeiten, welches seine Praktikabilität aber erst noch erweisen muss. Der Verein Regenbogen soll, so Carini, „als außerparlamentarisches Sammelbecken“ für heimatlose Linke und Bunte erhalten bleiben. Daneben arbeitet weiterhin die fünfköpfige Bürgerschaftsgruppe, deren Abspaltung von der GAL im Mai vorigen Jahres die Initialzündung bildete. Die WählerInnenvereinigung soll ab dem 18. November „als organisatorisches Konstrukt“ den Wahlkampf für die Bürgerschaft im September 2001 organisieren.
Erklärtes Ziel ist der Wiedereinzug ins Rathaus und in mehrere Bezirksversammlungen. Bislang ist der Regenbogen in vier Bezirken vertreten. Als programmatische Schwerpunkte werden auf der Gründungsversammlung die Themen Kinder & Jugend, Antifa, Energie sowie soziale Grundrechte und Stadtentwicklung festgelegt werden (siehe Interview).
Wer im Vorstand der Vereinigung sitzen wird, sei „noch vollkommen offen“, beteuert Carini. Offizielle Kandidaturen lägen noch nicht vor. Allerdings werden nach taz-Informationen sowohl die Bürgerschaftsgruppe als auch die Vereinsführung im Vorstand der Vereinigung vertreten sein. Ansonsten bestehe die Gefahr, so wird intern gemunkelt, dass sich drei voneinander unabhängige Gremien gegenseitig behindern.
Eine Gefahr, die Carini „selbstredend nicht“ zu sehen vermag: „Bei uns weiß jeder immer, wer sein Freund ist. Wir sind hier ja nicht bei den Grünen.“
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