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Mori droht Misstrauensvotum

Japans Premierminister Yoshiro Mori wird auch in der eigenen Partei immer unbeliebter. Einem Misstrauensvotum kann er jetzt nur noch mit einem Rücktritt zuvorkommen

BERLIN taz ■ Während Japans angeschlagener Ministerpräsident Yoshiro Mori zurzeit beim asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgipfel in Brunei weilt, wird zu Hause kräftig an seinem Stuhl gesägt. Der Premier ist in der Beliebtheit unter die magische Marke von 20 Prozent Zustimmung zu seiner Politik gerutscht. Eine solche Unbeliebtheit hat bisher noch kein japanischer Regierungschef lange im Amt überlebt. Bereits am Wochenende hatte der Exgeneralsekretär der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), Koichi Kato, zum Griff nach der Macht ausgeholt. Er ist Moris parteiinterner Rivale und wirft dem Premier mangelnde Reformen vor.

Kato sagte, er wolle eine eigene Regierung bilden und bei einem bis spätestens Ende des Monats erwarteten Misstrauensvotum der Opposition mit dieser gegen Mori stimmen. Für japanische Premiers waren machthungrige Parteifreunde schon immer viel gefährlicher als die zahnlose Opposition.

Kato steht der zweitstärksten LDP-Fraktion vor und wird auch noch von einer weiteren Gruppierung der in sieben Fraktionen geteilten LDP unterstützt. Die beiden Dissidentenfraktionen haben im Unterhaus 64 Stimmen und könnten mit den 190 Stimmen der Opposition die Mehrheit im 480-köpfigen Unterhaus erreichen. Vorausgesetzt, Kato hat wirklich beide Fraktionen geschlossen hinter sich. Das schien bisher fraglich, zumal sich auch drei Fraktionen deutlich für Mori aussprachen.

Doch kaum war der Premier nach Brunei abgeflogen, äußerten jüngere Politiker aus bisher Mori-treuen Fraktionen überraschend deutliche Kritik am Premier. Vor allem die jüngeren Politiker befürchten weitere Stimmenverluste, wenn die LDP mit dem unbeliebten Mori im Juli zu den Oberhauswahlen antreten sollte. Viele Abgeordnete hoffen noch, dass Mori freiwillig seinen Hut nimmt. Nur so kann er sich ein Misstrauensvotum und seiner Partei eine Krise ersparen.

SVEN HANSEN