: Parlament feuert Fujimori
Perus Präsident Alberto Fujimori darf nicht zurücktreten. Das Parlament lehnt sein Rücktrittsgesuch ab, um ihn wegen „moralischer Unfähigkeit“ selbst abzusetzen
BUENOS AIRES taz ■ In Peru ist am Dienstagabend eine Ära zu Ende gegangen. Nach zehn Jahren Herrschaft über das Andenland ist Alberto Fujimori nicht mehr Präsident des Landes. Mehr als zwölf Stunden lang debattierte das Parlament über Fujimoris Rücktritt, um ihn schließlich abzulehnen. Stattdessen entschieden die Parlamentarier mit großer Mehrheit dafür, Fujimori abzusetzen. Dafür bemühten sie den Artikel 113 der peruanischen Verfassung, der dies im Falle von „moralischer Unfähigkeit“ zulässt. Nach einer Asien-Reise war Fujimori in Japan geblieben und hatte am Montag einen Brief geschickt, in dem er seinen Rücktritt bekannt gab. Das letzte Wort dazu hat jedoch das Parlament.
Was am Dienstag im Plenarsaal des peruanischen Kongresses als Aussprache über Fujimoris Abschiedsbrief gedacht war, wurde zu einer Abrechnung mit ihm und seinem Regime. Er wurde ein „Feigling“ genannt, weil er nicht den Mut hatte, nach Peru zu kommen, um den 27 Millionen Peruanern zu sagen, dass er abdankt und warum. Ihm wurden Korruption und Vetternwirtschaft, mafiöse Strukturen und diktatorische Methoden vorgehalten. Es wurde gefordert, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die privaten Besitzstände Fujimoris auflistet. In den vergangenen zehn Jahren soll Fujimori große Reichtümer angehäuft haben. Bewiesen ist dies noch nicht. Immer wieder wurde aber der Verdacht geäußert, Fujimori sei nach Japan abgehauen, um seine Pfründen dort in Sicherheit zu bringen.
Selbst den Abgeordneten von Fujimoris Partei „Peru 2000“ war die Verteidigung ihres einstigen Übervaters keine besondere Anstrengung mehr wert. In der Opposition dagegen scheint die bisherige Einheit derweil brüchig zu werden. Einig sind sich die Fujimori-Gegner bislang nur darin, dass sie Valentín Paniagua als Übergangspräsidenten haben möchten. Seit etwas mehr als einer Woche ist der Politveteran Kongresspräsident. Laut Verfassung fallen die Amtsgeschäfte des Präsidenten ihm zu, wenn der Präsident und seine beiden Stellvertreter zurücktreten. Gestern musste das Parlament noch über den Rücktritt des stellvertretenden Vizepräsidenten Ricardo Márquez entscheiden, ehe Paniagua vom Kongress zum Staatschef ernannt werden kann. Damit würde dann nach zehn Jahren Autoritarismus zum ersten Mal ein bürgerlicher Demokrat wieder die Geschäfte des Landes leiten. INGO MALCHER
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