piwik no script img

Betr.: Ronald Schill

Das war kein gutes Jahr. Was Ronald Schill selbst nicht so sehen würde, wähnt er sich doch dabei, die Stadt Hamburg aus dem Sumpf der Kriminalität zu erretten. Darin lässt er sich weder durch den Fehlstart seiner „Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Pro)“ noch durch seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung beirren. Schon der Start war nicht eben nach Plan. Denn seit Januar arbeitete Schill nicht mehr als Strafrichter, sondern in der Zivilabteilung des Amtsgerichtes. Allerdings liess er seine Akten dort unbearbeitet liegen, als die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhob und das Landgericht einen Termin für den Prozess festsetzte. Er sei befangen, begründete er die Arbeitsverweigerung. Im Oktober wurde der Richter dann wegen Rechtsbeugung verurteilt. Denn ein Jahr zuvor hatte er die Beschwerde zweier in Ordnungshaft gesperrter Prozesszuschauer verschleppt. Das Urteil wertete Schill als Beleg dafür, dass sich der rotgrüne Senat gegen ihn verschworen habe und selbst die Jusitz in die Intrige eingebunden sei. Dabei standen sich die Mitstreiter seiner im Sommer gegründeten „Pro“ in ers-ter Linie selbst im Weg: Zwei Vorstandsmitglieder verloren ihre Pos-ten, weil sie schon mal mit dem Gesetz in Konflikt gekommen waren.

ee / Foto: Henning Scholz

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen