Keine Entscheidung vor 2002

Nichts ist klar: Ortsumgehung Finkenwerder oder A 26 (oder beides?) ■ Von Gernot Knödler

Über den Bau der A 26 von Stade nach Hamburg wird erst 2002 entschieden. Das bestätigte das niedersächsische Verkehrsministerium der taz hamburg. Käme die Autobahn nicht, erhielte das kürzlich begonnene Stück von Stade nach Horneburg den Charakter einer Ortsumgehung. Der Hamburger Senat könnte dann grünes Licht für die südliche Ortsumgehung von Finkenwerder geben, ohne dass die SPD-SenatorInnen in Versuchung geführt würden, sowohl diese als auch die Autobahn zu fordern.

Ulrike Dettmer vom niedersächsischen Verkehrsministerium wies darauf hin, dass die rot-grüne Berliner Regierung den Bundesverkehrswegeplan ihrer Vorgängerin ausgesetzt hat. Derzeit vollende der Bund lediglich Projekte, die 1999 bereits begonnen waren.

Im Juli vorigen Jahres hatte der Hamburger Senat beschlossen, die Planung der Ortsumgehung Finkenwerder, die zugleich die Anbindung des Airbus-Werks verbessern soll, voranzutreiben. Über die Realisierung solle jedoch später entschieden werden. GAL und SPD einigten sich auf folgende Formulierung: „Nach Fertigstellung der planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für die DA-Verkehrsanbindung wird vor Beginn der Bauarbeiten erneut eine Abschätzung der Realisierungschancen für die A 26 vorgenommen werden, um abzuklären, ob in absehbarer Zeit mit dem Bau der Autobahn gerechnet werden muss und deshalb die Notwendigkeit des Baus der DA-Verkehrsanbindung entfallen kann.“

Während für Stadtentwicklungssenator Willfried Maier (GAL) feststeht, „der Senat will nur eine Trasse“, verweist SPD-Bausenator Eugen Wagner auf den Wortlaut des Beschlusses und auf den Verkehrsentwicklungsplan. Dort steht: „Unter Umweltgesichtspunkten ist die Realisierung nur einer der beiden Trassen anzustreben. Dieser Aspekt wird nach Abschluss der Planungen zur DA-Trasse im Rahmen der endgültigen Entscheidung politisch zu bewerten sein.“

Maier glaubt vor möglichen Spitzfindigkeiten sicher zu sein, weil der Senat, wie er sagt, davon ausgehe, dass die Autobahn nicht kommen werde. Zwar plane Niedersachsen die A 26 durch den Süderelberaum bis zur Hamburger Landesgrenze bei Moorburg, so Maier, „wir glauben aber nicht, dass sie finanziert werden kann“.

Ministeriumssprecherin Dettmer vermutet, ein Kriterium für den Bau werde der Planungsstand sein: Bundesweit existierten mehrere Strecken, deren Planfeststellungsverfahren abgeschlossen seien. Weil Feststellungsbeschlüsse nur fünf Jahre gültig ist, werde der Bund vermutlich mit diesen Stre-cken beginnen. Bei der A 26 gebe es nur für einzelne Abschnitte Planfeststellungsbeschlüsse.

Für Stade käme die A 26 wohl ohnehin zu spät. Denn die Firma BMW, die sich überlegt, in Stade eine Autofabrik zu bauen, will bereits 2004 per Autobahn mit Hamburg verbunden sein. Andernfalls, drohen die Bayern, werde man einen anderen Standort vorziehen.