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Betr.: „Sie haben nicht unser Vertrauen“ (A380-Klägerinnen antworten der Handelskammer), taz hamburg vom 8.02.01
Standfest
Bravo – zur Standfestigkeit! Wer Partei ist, wie die Kammer, kann nicht vermitteln.Vielleicht ist es nur Ausdruck der Hilflosigkeit.
So sehr ich auch für die Erweiterung bin: Kläger und Gerichte subtil unter Druck zu setzen, ist perfide und höhlt den Rechtsstaat aus. Wenn hier jemand Mist gebaut hat, dann die, die politisch-fachlich für die Planfeststellungsverfahren zuständig sind. Haben sie den Mund zu voll genommen und ihre Hausarbeiten nicht richtig gemacht? Dass es solche Klagen geben wird, lag doch auf der Hand!
Ein Schwein ist aber nicht, wer für seine Interessen ficht. Gutmenschen sind wir alle meistens nicht. Eine Zivilgesellschaft muß vielmehr durch Verfahren ausgleichsorientierte Entscheidungen organisieren. Wer sich darauf nicht einstellt, trifft sich im Rechtsstaat vor Gericht. Carlos Sievers
Gemeinnützig
Bürgermeister Ortwin Runde definiert Egoismus und Gemeinnützigkeit wie folgt: Egoismus ist, wenn man wie die Kläger gegen den A380 seine Steuern in Hamburg zahlt. Gemeinnützig ist, wenn die Steuern in Holland bezahlt werden, wie bei EADS.
Hamburg hat kein Geld um den PolizistenInnen kugelsichere Wes-ten zu kaufen, aber 1,3 Milliarden Mark für die Subventionierung eines Privatunternehmens wie EADS aufzutreiben, ist kein Problem. Es ist schließlich im öffentlichen Interesse, wenn man die Böden und Gewässer rund um EADS mit Kerosin und dessen Rückständen verseucht. Hans Diercks
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