: Der Präsident bleibt stur
Indonesiens Präsident Wahid gibt sich unversöhnlich und fordert das Parlament zu seiner Absetzung heraus
JAKARTA taz ■ Der indonesische Präsident Abdrurrahman Wahid hat gestern vor dem Parlament in Jakarta alle Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen und eine parlamentarische Rüge gegen ihn von Anfang Februar als verfassungswidrig bezeichnet. Die Anschuldigungen entbehrten jeder Grundlage, hieß es in einer von Justizminister Baharuddin Lopa verlesenen Erklärung des fast blinden Staatschefs. Er werde die Rüge nicht akzeptieren.
Die Abgeordneten wollen nach Angaben des Parlamentssprechers Akbar Tanjug von der oppositionellen Golkar-Partei vom 30. April an über Wahids Reaktion auf die Rüge beraten. Sollten sie seine gestrige Erklärung nicht akzeptieren, können sie eine zweite Rüge erteilten, zu der sich Wahid innerhalb eines Monats äußern muss. Beurteilen die Parlamentarier auch diese Antwort negativ, können sie eine Sondersitzung der Beratenden Volksversammlung beantragen, die ihn absetzen kann.
Das Parlament hatte am 1. Februar den Verweis gegen den 60-jährigen Wahid ausgesprochen, weil er nach den Erkenntissen einer Kommission möglicherweise in zwei millionenschwere Finanzskandale verwickelt ist. Mit der Rüge wurde gleichzeitig formal ein Amtsenthebungsverfahren gegen Wahid eingeleitet.
Oppositionsabgeordnete zeigten sich gestern zuversichtlich, dass es zu einer zweiten Rüge gegen das Staatsoberhaupt kommen werde. Nach der parlamentarischen Rüge war es in Jakarta und anderen Landesteilen zu teilweise gewalttätigen Protesten von Gegnern und Anhängern Wahids gekommen. Aus Angst vor neuer Gewalt waren gestern tausende Polizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Es blieb jedoch ruhig.
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