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Überschuss in Kommunen

■ Gemeinden wirtschaften besser als gedacht

Hannover (dpa) – Niedersachsens Kreise, Städte und Gemeinden stehen finanziell weit besser da als sie selbst angenommen haben. Statt eines milliardenschweren Defizits erwirtschafteten sie nach Angaben des Finanz- und Innenministeriums vom Dienstag seit 1998 nun schon zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. So hätten sie vergangenes Jahr einen Überschuss von über 212 Millionen Mark erzielt. Sie seien bei der Aufstellung ihrer Haushaltspläne jedoch von einem Defizit in Höhe von 1,57 Milliarden Mark ausgegangen.

Auch die Verschuldung hätten die Kommunen falsch eingeschätzt. Während sie Anfang 2000 von einem Zuwachs von 385 Millionen Mark ausgingen, habe sich der Schuldenberg um knapp 200 Millionen Mark reduziert.

Für das laufende Jahr können die Kommunen nach Angaben der Ministerien trotz sinkender Steuereinnahmen mit steigenden Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen. Nach 5,35 Milliarden Mark im Jahr 2000 stünden im laufenden Haushaltsjahr 5,41 Milliarden Mark zur Verfügung. Dies sei ein Zuwachs von 1,1 Prozent, obwohl die Steuereinnahmen des Landes wohl um 4,7 Prozent sinken werden. dpa

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