: Stadtreparatur-Geld übrig
■ Die Stadtsanierung verläuft nur schleppend
„Stadtreparaturfonds“ nennt sich der Sonderetat im Bremer Stadthaushalt, mit dem vor allem aufgeschobene Instandhaltungen an öffentlichen Gebäuden finanziert werden sollen. Im Jahre 2000 standen 112 Millionen Mark zu Verfügung. Davon wurden aber nur 73 Millionen Mark ausgegeben, musste jetzt der Senat einräumen.
Spitzenreiter beim Sanierungsstau ist ausgerechnet das Bildungsressort: Mit 46 Millionen Mark hätte Bremen Schulen und anderes sanieren dürfen, aber nur 26 Millionen wurden im Jahr 2000 abgerufen. Das Kulturressort hat über die Hälfte des Geldes, das ihm zur Verfügung stand, nicht aufgebraucht und nur 1,4 Millionen von 3,7 Millionen abgerufen. Im Bereich Arbeit/Soziales wurden von 19 Millionen Mark gerade 10 Millionen Mark ausgegeben. Auch das Rathaus hat seine 1,5 Millionen Mark praktisch überhaupt nicht eingesetzt. In der privaten Ratskeller-Gastronomie allerdings ist zusätzlich eine gute halbe Millionen aus dem „Stadtreparaturfonds“ eingeplant worden – für Sanierung und Küchen-Einrichtung. 180.000 Mark sind übrig.
Das in dem betreffenden Haushaltsjahr nicht ausgegebene Geld kann in der Regel in den Folgejahren für den geplanten oder einen anderen Zweck ausgegeben werden. In den Jahren 1996 bis einschließlich 2000 gab es in dem Topf insgesamt 366 Millionen Mark, es seien für rund 365 Millionen Mark „Aufträge“ erteilt worden. K.W.
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