: SS-Mann verliert
Erich Priebke hat „zigtausende auf dem Gewissen“. Gericht weist Klage gegen Produzent Brauner zurück
NÜRNBERG taz ■ Der 1988 von einem italienischen Gericht zu lebenslanger Haft verurteilte ehemalige SS-Hauptsturmführer Erich Priebke hat vergeblich versucht, den Berliner Filmproduzenten Artur Brauner zum Widerruf eines Zitats zu zwingen.
In einer Anzeige in der Tageszeitung Die Welt hatte Brauner gesagt, Priebke habe „als Kriegsverbrecher zigtausende auf dem Gewissen“. Das wollte der SS-Mann, der in Italien wegen seiner maßgeblichen Beteiligung an der Erschießung von 335 Menschen in den Ardeatinischen Höhlen verurteilt wurde und seitdem in Rom unter Hausarrest steht, nicht auf sich sitzen lassen.
Priebke argumentierte, die Erschießung sei ein militärischer Akt und völkerrechtlich gerechtfertigt gewesen. Der Vorwurf, er habe „zigtausende auf dem Gewissen“, sei zudem eine maßlose Übertreibung. Das Landgericht Nürnberg-Fürth wies jetzt Priebkes Klage auf Unterlassung ab.
Die Äußerung des im polnischen Lodz geborenen Juden Artur Brauner, der während der Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft 49 Familienangehörige verloren hat, falle in den „Schutzbereich der freien Meinungsäußerung“. Sie weise Erich Priebke als SS-Hauptsturmführer und -Symbolfigur für die Taten von SS-Angehörigen eine „in den Augen des Beklagten nachvollziehbare fortbestehende Mitschuld“ zu. Priebke müsse es hinnehmen, dass eine Verbindung zwischen seinen Taten und NS-Gewaltverbrechen hergestellt werde. BSI
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