: Diepgen will nicht mehr kandidieren
Der am Wochenende als Regierender Bürgermeister abgewählte Eberhard Diepgen (CDU) hat angedeutet, möglicherweise schon in nächster Zeit sein Amt als Landesvorsitzender der CDU zur Verfügung zu stellen. „Ich werde auf keinen Fall nochmals für dieses Amt kandidieren“, erklärte Diepgen. Er machte zudem deutlich, dass er spätestens zu dem Zeitpunkt, als deutlich geworden sei, dass die SPD die große Koalition verlassen werde, eine erneute Kandidatur bei Neuwahlen für sich persönlich ausgeschlossen habe. „Ich hätte allerdings auch ohne den Bruch der Koalition in dieser Legislaturperiode eine Entscheidung in diese Richtung getroffen“, meinte er. Diepgen warnte die SPD, künftig die PDS an der Regierungsverantwortung zu beteiligten. „Dann nimmt man der PDS die Verpflichtung, sich immer wieder mit der eigenen Vergangenheit zu beschäftigen.“ Der neue CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt, Frank Steffel, warf der SPD vor, durch die Zusammenarbeit mit der PDS den Wähler zu betrügen. „Dieses Verhalten ist an Kälte und Brutalität nicht zu überbieten.“ Er plädierte für eine Auflösung des Abgeordnetenhauses nach der Sommerpause. Dann sei ein Wahltermin in der zweiten Oktoberhälfte denkbar. DPA/DDP
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
