Offenbach nimmt Deserteure auf

OFFENBACH taz ■ Die Reihe der Kommunen, die sich bereit erklären, ausländischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Zuflucht zu gewähren, wird länger. Jetzt hat dies auch der Rat der Stadt Offenbach auf Anregung von Friedens- und Menschenrechtsinitiativen beschlossen. Das gab das internationale Deserteursnetzwerk „Connection e.V.“ (Offenbach) bekannt. Mit den Stimmen von SPD, Freier Wählergemeinschaft und Bündnis 90/Die Grünen wird die Stadtverwaltung aufgefordert, „entsprechenden Personen eine Vorabzustimmung“ zu erteilen und die jeweils zuständige deutsche Auslandsvertretung mit der Bitte um Erteilung eines Einreisevisums zu informieren. Die Parteien begründen das damit, dass Desertion und Kriegsdienstverweigerung nach deutschem Recht noch immer kein Asylgrund seien. Daher seien die Kommunen „in besonderer Weise gefordert, Deserteure als Flüchtlinge aufzunehmen“. Zuvor hatten schon 1996 Münster, dann Osnabrück, Bonn, Freiburg, München, Kirchheim/Teck, Rostock und Göttingen derartige Beschlüsse gefasst. Im November 1999 wurden zwei jugoslawische Deserteure in Münster aufgenommen. „Connection“ wertet den Beschluss als Bestätigung dafür, dass Deserteure, die in ihren Herkunftsländern von Rekrutierung für den Krieg bedroht sind, Schutz benötigen. MT