Streit bei Gelöbnisgegnern

Am 20. Juli gibt es wieder ein Bundeswehrgelöbnis. Die Gegner haben sich an der Frage überworfen, ob sich die Jusos als Untergliederung der „kriegbefürwortenden SPD“ am Bündnis beteiligen dürfen

von PLUTONIA PLARRE

Es ist nicht lange her, da waren die Gelöbnisfeiern der Bundeswehr in Berlin von heftigen Protesten und phantasievollen, öffentlichkeitswirksamen Aktionen begleitet. Doch um das militärische Zeremoniell, das am Freitag, dem 20. Juli, auf dem Appellplatz im Bendlerblock stattfinden wird, ist es in diesem Jahr auffällig still. Im Namen des Bündnisses „Gelöbnix 5“ ruft das Büro für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) zwar zu einer Gegendemonstration auf. Doch weder Jusos, Grüne, PDS noch die bekannte Kampagne gegen Wehrpflicht beteiligen sich an der Mobilisierung. „Aus unsere Sicht macht eine Demonstration wenig Sinn, weil sich die antimilitaristischen Kräfte in der Stadt unversöhnlich gegenüberstehen“, sagt der Sprecher der Kampagne, Ralf Siemens. Die Kampagne rufe aber zu phantasievollen Aktionen auf. „Egal wie und wo.“

Am 20. Juli werden rund 600 Rekruten geloben, die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Nach Angaben des Pressestabes des Verteidigungsministeriums wird nicht Rudolf Scharping (SPD) die Gelöbnisansprache halten, sondern der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel. Was Spiegel zu der Zusage bewogen hat, war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Trotz der vermutlich geringen Teilnahme an der Demonstration werden Polizei und Feldjäger den Bendlerblock für die Gelöbnisse in einen Hochsicherheitsbereich zu verwandeln. „Wir haben aus der Vergangenheit gelernt“, sagt ein Sprecher des Informationsstabes. Beim Rekrutengelöbnis 1999 war es 18 Gegnern gelungen, sich unter die geladenen Gäste zu mischen. Mitten in der Zeremonie waren sie halbnackt und mit roter Farbe beschmiert über den Platz gesprintet. Sekundenlang herrschte Sprachlosigkeit, bis sich die Feldjäger auf die Gegner stürzten.

So eine gelungene Aktion zu überbieten ist schwer. Doch nicht deshalb mobilisieren kaum Gruppen zu der diesjährigen Demonstration. Dahinter steckt vielmehr der Konflikt um die Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Einsatz im Kosovo, für den sich die rot-grüne Bundesregierung stark gemacht hatte. „Der Kosovokrieg hat dazu geführt, dass sich die radikalen Kriegsgegner unterschiedlicher politischer Strömungen, von den Grünen über die SPD bis hin zu den autonomen Gruppen unversöhnlich gegenüberstehen“, sagt Ralf Siemens. „Man mag nicht mehr gemeinsam auftreten.“ Tomas Bartel, Mitglied im PDS-Landesvorstand, wird deutlicher. Im Gelöbnix-Bündnis habe es wegen der Frage geknallt, ob die Jusos als Untergliederung der SPD, die den Bundeswehreinsatz befürwortete, noch einem antimilitärischen Bündnis angehören dürften. Auch der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele, ein entschiedener Kritiker des Nato-Einsatzes, sei wegen seiner Parteizugehörigkeit auf Ablehnung gestoßen. „Diese Form der Auseinandersetzung hat keine politische Zukunft“, begründet Bartel, warum auch die PDS nicht mehr in dem Bündnis mitarbeitet.