: Städten fehlen Steuern
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, einst größte kommunale Finanzquelle, sind erheblich gesunken
BERLIN ap ■ Die Städte beklagen für das erste Halbjahr 2001 einen dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gingen die Einnahmen im Osten um 17,5 Prozent, im Westen um 9,6 Prozent zurück, wie der Deutsche Städtetag gestern erklärte.
Der Trend basiert wesentlich auf der Steuerreform, die zum 1. Januar 2001 in Kraft trat. Personenunternehmer können seither ihre Einkommen- mit der Gewerbesteuer verrechnen, was häufig zum Wegfall der Gewerbesteuer führt. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste eigene Einnahmequelle der Kommunen.
„Selbst Unternehmen, die sich gegenüber ihren Aktionären hoher und wachsender Gewinne rühmen, können sich inzwischen legal ihrem steuerlichen Beitrag an ihre Standortgemeinden entziehen“, erklärte der Städtetag. Bund und Länder hätten die Gesetze zu Lasten der Kommunen verändert, was dringend korrigiert werden müsse.
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