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Tendenzen zum Nato-Einsatz

WARNEMÜNDE rtr ■ Verteidigungsminister Scharping (SPD) sieht bei der Union Bewegung hin zur Zustimmung zu einer Beteiligung der Bundeswehr an einem Nato-Einsatz in Mazedonien. Scharping sagte gestern in Warnemünde, er stelle fest, dass innerhalb der Union die Neigung zur Parteitaktik abnehme. Er verwies auf Äußerungen des Unions-Vizefraktionschefs Rühe. Dieser hatte ursprünglich die Zustimmung der Union von einer grundsätzlich verbesserten Finanzausstattung der Bundeswehr abhängig gemacht. Kürzlich hatte er jedoch die Voraussetzungen für den geplanten Einsatz betont, etwa eine ausreichende Schutzausstattung gegen Minen. Die CSU bekräftigte ihr Nein zu einem Einsatz, solange eine Erhöhung des Verteidigungsetats nicht sichergestellt, eine politische Vereinbarung in Mazedonien nicht fertig sei und es kein „realistisches Mandat“ gebe.

ausland SEITE 9, meinung SEITE 11

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