Kurztrip in die Krise

Bundesaußenminister Joschka Fischer tourt in nur drei Tagen durch den Nahen Osten. Dort will er Frieden stiften, aber nicht selbst vermitteln

KAIRO/JERUSALEM dpa/ap/taz ■ Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hat Bundesaußenminister Joschka Fischer sowohl Israel als auch die Palästinenser dazu aufgerufen, die Gewalt zu beenden. „Es geht darum, einen Weg zu finden, über den Stillstand des Einstiegs in den Mitchell-Plan hinwegzukommen“, sagte Fischer unmittelbar vor seinem Gespräch mit seinem ägyptischen Amtskollegen Ahmed Maher gestern in Kairo. Fischer will bei seiner dreitägigen Nahost-Reise seine Bemühungen um Frieden in der Region fortsetzen.

Fischer blieb nur wenige Stunden in Ägypten und flog noch am späten Nachmittag nach Israel. Am Abend wollte er dort noch den israelischen Außenminister Schimon Peres treffen. Heute stehen Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Jassir Arafat auf dem Programm. Fischer wollte ursprünglich im Rahmen dieser Nahost-Reise auch Libanon, Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien besuchen, musste aber wegen der im Bundestag anstehenden Sondersitzung über den Einsatz deutscher Soldaten in Mazedonien die Reise verkürzen. Er kündigte an, die Besuche nachzuholen.

„Der Einstieg in Mitchell ist nicht gelungen“, sagte er. Der von dem früheren US-Senator George Mitchell abgefasste Plan spricht sich unter anderem für ein Ende des jüdischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten aus. „Es geht darum, beide Parteien wieder aus der Ecke rauszuholen“, sagte Fischer. Zu einer diplomatischen Initiative von Peres wollte er sich vor den Gesprächen nicht äußern. Peres hatte angekündigt, sich „in naher Zukunft“ mit Arafat treffen zu wollen, um mit ihm über die Umsetzung der im Juni vereinbarten Waffenruhe zu sprechen.

Scharon hat sich bisher strikt gegen ein Gespräch mit Arafat ausgesprochen. Die Palästinenser haben den Bemühungen von Peres zunächst eine Absage erteilt. Man werde erst mit Peres sprechen, wenn Israel das am 10. August besetzte Orient-Haus in Ost-Jerusalem räume.

Eine deutsche Vermittlerposition lehnte Fischer nach wie vor ab. Allerdings spielten die Europäer zunehmend eine größere politische Rolle. „Das soll auch so sein“, sagte der Außenminister. Unterdessen zerstörten gestern israelische Planierraupen in Beit Hanina nördlich von Jerusalem im Westjordanland zwei von Palästinensern bewohnte Häuser. Nach israelischer Darstellung waren sie ohne Baugenehmigung errichtet worden. Insgesamt starben am Wochenende bei Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee sechs Palästinenser, mehr als 20 wurden zum Teil schwer verletzt. In der syrischen Stadt Aleppo gingen am Sonntag mehr als eine halbe Million Menschen auf die Straße, um ihre staatlich verordnete Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden.

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