: vorbild australien
Gebühren kommen
Vielleicht kommt es in Deutschland so wie in Australien. Dort führte eine sozialdemokratische Regierung „sozial vorbildliche“ Studiengebühren ein. Die Konservativen machten daraus echte Gebühren.
Hier zu Lande ist das Thema durch eine Gerichtsentscheidung und eine Äußerung spannend geworden: Das Bundesverwaltungsgericht erklärte am 25. Juli Studiengebühren für so genannte Langzeitstudenten für rechtmäßig. Die Bildungsministerin erklärte schon ein paar Stunden vorher, Langzeitgebühren seien „in Ordnung.“ Das war aus zwei Gründen interessant: Erstens hatte Edelgard Bulmahn bis dahin strikt die Linie vertreten, dass Studiengebühren prinzipiell falsch seien – auch Langzeitgebühren. Zweitens ist sie: Sozialdemokratin.
Bulmahn hat jetzt ein Gesetz angekündigt, das echte Studiengebühren verbieten soll. Die konservative Kultusministerchefin Schavan hat gesagt, was sie davon hält: Gebühren sind Ländersache, die lassen wir uns nicht verbieten. cif
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