: „Das kann gefährlich werden“
Bundeskanzler Schröder: Deutsche Soldaten könnten schon bald zur Unterstützung der USA eingesetzt werden. CSU-Politiker Glos: Gehe von direkter Beteiligung der Bundeswehr aus
BERLIN taz ■ Möglicherweise wird die bisherige Beteiligung der Bundeswehr im Kampf gegen den internationalen Terrorismus deutlich ausgeweitet. Deutschland werde „schon in Kürze umfangreichere, auch militärische Hilfe leisten müssen, als uns bisher abgefordert wurde“, erklärte gestern Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Besuch in Darmstadt. Welcher Art diese Hilfe sein kann, ist bislang offen. Derzeit unterstützt Deutschland die Awacs-Aufklärungsflüge über dem Nato-Operationsbereich Nordamerika mit Luftwaffenpersonal.
Am Dienstagabend hatte der Kanzler sich mit den Fraktions- und Parteichefs der im Bundestag vertretenen Parteien getroffen – allerdings ohne Beteiligung der PDS, die gegen Militärschläge ist. Anschließend hatte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos erklärt: „Ich gehe davon aus, dass auch deutsche Soldaten direkt in Operationen mit involviert sind.“ Aus Teilnehmerkreisen der vertraulichen Runde hieß es nach Angaben von dpa: „Dies kann gefährlich werden.“
Dagegen war Verteidigungsminister Rudolf Scharping gestern mit der Aussage zu vernehmen, für einen Einsatz in Afghanistan gebe es derzeit nicht einmal „den Hauch eines Ansatzes“. Das stand im Gegensatz zu Glos’ Bemerkung, wonach der Kanzler darüber informiert habe, „was uns möglicherweise bevorsteht in Afghanistan in der Inanspruchnahme unserer Bündnissolidarität“. Was Schröder vorgetragen habe, „war schon ein Stück weit in einer Konkretisierungsphase“. Während der CSU-Politiker mutmaßte, der Bundestag werde in zwei oder drei Wochen über einen Einsatz der Bundeswehr entscheiden müssen, wollte sich der Fraktionschef der Grünen, Rezzo Schlauch, nicht auf einen Zeitplan festlegen.
Auch er erklärte, der Kanzler habe darüber informiert, dass über einen Einsatz möglicherweise in einer der nächsten Sitzungswochen entschieden werden müsse. Während der gestrigen Fraktionssitzung der Grünen nahm das Thema Afghanistan breiten Raum ein. Am späten Nachmittag sprach Außenminister Joschka Fischer zur Lage. Zuvor hatte Schröder erneut die Forderung der grünen Parteivorsitzenden Claudia Roth nach Aussetzung der Bombenangriffe abgelehnt. SEVERIN WEILAND
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