: Mit Tempo gegen Raserei
Bürgerbegehren gegen Rollback auf der Stresemannstraße nimmt erste Hürde. 2500 Unterschriften in drei Wochen gesammelt ■ Von Gernot Knödler
Die Bürgerinitiative für eine verkehrsberuhigte Stresemannstraße hat in Rekordzeit die erste Hürde für ein Bürgerbegehren genommen. Innerhalb von drei Wochen sammelte sie 2500 Unterschriften und überbot damit ganz deutlich das Quorum, welches die Altonaer Bezirksversammlung zur Auslegung der Unterschriftenlisten in öffentlichen Einrichtungen verpflichtet. Der Bezirk darf überdies drei Monate lang keine Entscheidungen treffen, die dem Bürgerbegehren zuwiderlaufen.
Die Bürgerinitiative wendet sich gegen die Pläne des neuen Senats, auf der Hauptverkehrsstraße die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer und die Busspuren rückgängig zu machen. Beides war vor zehn Jahren nach dem Unfalltod eines neunjährigen Mädchens und wochenlangen Protesten der AnwohnerInnen eingeführt worden.
Das jetzige Bürgerbegehren werde eher „Resolutionscharakter haben“, sagte der Altonaer Verwaltungsdezernent Kersten Albers, als er gestern die Unterschriftenlisten entgegennahm. Denn die Entscheidung darüber, wie der Verkehr auf der Stresemannstraße gesteuert wird, ist de jure Sache der Baubehörde. Am 23. November hat der neue Bausenator Mario Mettbach (Schill-Partei) die VertreterInnen der Initiative zu einem Gespräch eingeladen.
Schlimmstenfalls könnte es den Leuten von der Stresemannstraße so ergehen wie den InitiatorInnen des BürgerInnen-Begehrens zur Holzhafen-Bebauung am Altonaer Elbufer. Vor zwei Jahren hatte der Senat die Entscheidung dem Bezirk ent- und an sich gezogen, mit der Begründung, es handele sich um eine Angelegenheit von gesamtstädtischem Interesse. Die 12.000 Unterschriften, die Rettet das Elbufer mit professioneller Hilfe Marcus Hillers gesammelt hatte, waren für die Katz. In Altona gab es seither kein weiteres Bürgerbegehren.
Sigrid Lemke, Vertrauensfrau der Stresemannstraßen-Initiative, gab sich gestern optimistisch, dass das nicht wieder geschieht. „Ich glaube nicht, dass es einem neuen Senat gut anstehen würde, sich über den Bürgerwillen hinwegzusetzen“, sagte sie. Dies umso mehr, da die Unterschriften so mühelos beschafft werden konnten.
Albers und seine KollegInnen werden in der kommenden Woche prüfen, ob die Initiative tatsächlich mindestens 1750 gültige Unterschriften zgesammelt hat. Um einen Bürgerentscheid zu erreichen, müssen Lemke und Co. diese Zahl in den kommenden sechs Monaten auf etwa 7200 steigern. Danach hätte die Bezirksversammlung die Chance, ihr Anliegen zu übernehmen. Bei einer Ablehnung käme es zum Bürgerentscheid.
Die Initiative veranstaltet in der Eiffestraße 3 heute ab 20 Uhr einen Informationsabend zum Thema.
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