: Aus dem Blick
■ Von Beust im Bundesrat: Erster Auftritt des Bürgermeisters mit Verspätung
Hamburgs neuer Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) bezeichnet sich selbst als Pünktlichkeitsfanatiker. Doch gestern kam er zu seinem ersten Auftritt im Bundesrat in Berlin einige Minuten zu spät. Schon am Morgen war er bei einer Besprechung mit CDU-Chefin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz. „Wir haben die Zeit aus dem Blick verloren“, sagte von Beust, „außerdem kenne ich die Entfernungen in Berlin noch nicht so genau.“
Durch sein spätes Erscheinen ersparte sich von Beust zumindest die lobenden Worte des Bundesratspräsidenten Klaus Wowereit über die Verdienste seines Amtsvorgängers Ortwin Runde (beide SPD). Auf seinem Platz zwischen Bremen und Hessen verfolgte von Beust dann den Ablauf der Sitzung, der ihm noch etwas fremd erschien. „Wenn man aus einem lebhaften Parlament kommt, ist das erst einmal eine Umstellung“, sagte der langjährige Oppositionspolitiker.
Seine Einstandsrede in der Länderkammer zum Thema Kampf gegen den Terror und Innere Sicherheit fiel kurz aus. Hamburg trete einem Entschließungsantrag von sechs CDU-geführten Bundesländern bei, kündigte er an. Dieser enthält Vorschläge, die zum Teil auch in den Entwürfen zum „Anti-Terror-Paket II“ von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gestanden hatten, dann aber auf dem „Koalitionsaltar“ den Grünen geopfert worden seien.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Fritz Rudolf Körper, reagierte harsch. Er sollte sich zuerst mit den Vorschlägen der Regierung auseinander setzen, bevor er mit einer „relativ oberflächlichen Kritik“ ans Mikrofon trete, entgegnete er dem neuen Hamburger Regierungschef. Margret Scholtyssek
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
