: „Zurück ja – aber wohin?“
■ 350 Menschen demonstrierten gegen Abschiebung und für das Recht auf Asyl
Begleitet von der Lautsprecher-Musik Manu Chaos, dessen Lieder von Heimatlosen handeln, versammelten sich am Sonnabend gut 350 DemonstrantInnen auf dem Hachmannplatz vor dem Hauptbahnhof. Unter dem Motto: „Asylrecht ist Menschenrecht und kein Privileg“ demonstrierten sie für die Aufnahme von Flüchtlingen und gegen Abschiebung.
Die gut zehn verschiedenen Flüchtlings-, MigrantInnen- und antirassistischen Gruppen, die zu der Demo aufgerufen hatten, – unter ihnen die Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa und die Roma und Sinti Union Deutschlands – protestieren gegen die Bestrebungen der Bundesregierung, massive Änderungen im Asyl- und Ausländerrecht im Zuge der so genannten Sicherheitspakete 1 und 2 durchzusetzen.
„Die Hauptopfer von Zuwanderungsgesetz und Sicherheitspaket sind die Flüchtlinge“, resümiert ein Sprecher des „Aktionskreises gegen die Residenzpflicht“. Während auf der einen Seite die wirtschaftlichen und politischen Interessen der westlichen Länder militärisch durchgesetzt würden und eine weltweite Fluchtbewegung in Gang setzten, würden auf der anderen Seite Maßnahmen zur Bekämpfung von Flüchtlingen getroffen. Fereldoun Gilani, Generalsektretär des „Commitee in Defence of Struggle“ (C.D.S.) liegt es am Herzen, auf die Situation in seinem Heimatland Iran hinzuweisen. „Wir werden oft gefragt, warum wir in Deutschland sind“, erzählt er, „und stets antworte ich, dass wir hier sind, weil uns die Hände gebunden sind. Schließlich genießt das Regime in unseren Land westliche Unterstützung.“ Um die Unterstützung Irans bei den Militäroperationen gegen Afghanistan zu gewinnen, verhandle auch die deutsche Regierung mit dem Iran, so Gilani. Damit spricht der Schriftsteller ein weiteres Motto an, unter dem die Demonstranten auf die Straße gehen: „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört.“
Unterstützung erhält er auch von der Roma und Sinti Union Deutschland. „Zurück ja, aber wohin?“, fassen Muzlija Hajrizi und Ristic Bozidar das Problem zusammen. Schließlich seien viele durch das Bombardement der Nato in Jugoslawien obdachlos geworden.
Alexandra Frank
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