: Kanzler droht erneut grüner Widerstand
Bei der Bundestagsabstimmung über den Afghanistan-Einsatz unter UN-Mandat stellen die Koalitionäre Bedingungen
BERLIN/KABUL ap/rtr/afp ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder muss bei der Entscheidung über einen Bundeswehreinsatz in Afghanistan erneut mit Widerstand aus den Reihen der Grünen rechnen. Mehrere Grünen-Abgeordnete wollten ihre Zustimmung im Bundestag von einem Ende der Kämpfe in Afghanistan abhängig machen, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Danach wollen die acht Grünen, die sich Mitte November gegen die Unterstützung der USA mit Soldaten ausgesprochen hatten, erneut gemeinsam Stellung beziehen.
„Die Voraussetzung für eine Friedensmission ist, dass der Krieg zu Ende ist“, zitiert das Blatt den Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, der zur Gruppe der „Abweichler“ zählt. Es werde ein Problem geben, wenn zum Zeitpunkt der Bundestagsabstimmung in Afghanistan noch gekämpft werde. Auch die Abgeordnete Steffi Lemke sagte, so wie die Dinge stünden, werde die Fraktion „nicht geschlossen abstimmen“.
Das UN-Mandat für eine internationale Friedenstruppe in Kabul und Umgebung wird für morgen erwartet. Anschließend wird voraussichtlich die Regierung am Mittwoch, der Bundestag am Donnerstag auf einer Sondersitzung über die deutsche Beteiligung entscheiden.
Auch Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) knüpft Bedingungen an einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe. Neben einem robusten UN-Mandat sei eine finanzielle Ausstattung der Bundeswehr erforderlich, die den bevorstehenden Einsatz und andere bereits eingegangene Engagements etwa auf dem Balkan oder im Anti-Terror-Kampf durchhaltbar machten, sagte Scharping. In Regierungskreisen hieß es, der Einsatz von 500 bis 1.000 Soldaten für ein Jahr in Afghanistan werde 500 bis 700 Millionen Mark kosten.
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