Nachgefragt: Scherf forever
■ Nicht hoffähig machen: CDU Bremen möchte nicht mit Schills koalieren
Auch in Bremen und Bremerhaven könnte es demnächst eine Schill-Partei geben. Erste Gespräche hat es bereits gegeben, weitere Treffen sind geplant (wir berichteten). Über die Chancen einer Schill-CDU Koalition sprach die taz mit CDU-Landeschef Bernd Neumann.
taz: Sorgt es die CDU eigentlich, wenn Schill-Vertreter nach Bremen reisen?
Bernd Neumann: Nein. Das berührt uns wenig. Die CDU konnte in Hamburg Themen wie Innere Sicherheit nicht so besetzen wie es wünschenswert gewesen wäre. In Bremen haben wir das aber nicht vernachlässigt. Im Gegenteil: An der Spitze des Innenressorts haben wir sogar noch einen Wechsel von Bernt Schulte zu Kuno Böse vorgenommen, der diese Kompetenz noch verstärkt. Deshalb fehlt hier für eine Schill-Partei überhaupt der Nährboden.
Aber eine erfolgreiche Schill-Partei böte sich doch als Koalitionspartnerin für die CDU an?
Im Hinblick auf die existenziellen Probleme, die dieses Bundesland hat, ist eine große Koalition die richtige Konstellation. Und wenn es die Wahlergebnisse zulassen, würde ich die große Koalition fortsetzen.
Dann kann die CDU aber auch nie den Ministerpräsidenten stellen ...
Es wäre zwar reizvoll, den Mi-nisterpräsidenten zu stellen. Aber das ist es denn auch schon. Ole von Beust ist in Hamburg zwar Ministerpräsident geworden. Aber: zu Lasten der CDU und zu Lasten vieler Mandate. In Bremen haben wir bei der letzten Wahl 37 Prozent erreicht. Und ich möchte nicht um den Preis, dass wir den Regierungs-chef stellen, auf 26 Prozent runter kommen. Viele Kollegen dürften sich dann verabschieden. Im Übrigen halte ich nicht viel von solchen knappen Mehrheiten.
Hängt die CDU so an Henning Scherf?
Nein. Es ist nicht so, als dass wir nun gar nicht mehr voneinander könnten. Das ist keine Liebesentscheidung. Und damit auch keine Missverständnisse aufkommen: Natürlich würden wir lieber ganz alleine regieren. Aber es sieht nicht so aus, als könnten wir es schaffen. Und ich glaube auch nicht, dass die SPD es schafft. Deshalb sollte man eine Zusammenarbeit, die sich insgesat bewährt hat, nicht aufs Spiel setzen. Am liebsten wäre mir aber eine große Koalition unter CDU-Führung.
Die Schill-Partei könnte Sie aber Stimmen kosten.
Ich halte es nicht für klug, jetzt schon in solche Überlegungen einzutreten. Desto größer ist die Gefahr, dass die bei uns tatsächlich absahnen. Dass Wähler, die zur CDU neigen, aber nur bedingt zufrieden sind, dann eine solche Partei wählen. Wir haben aber keine Stimmen an eine Partei zu vergeben, die rechts von uns steht. Im Gegenteil: Wir möchten eine solche Gruppierung nicht hoffähig machen. Sie ist für Bremen vollkommen überflüssig. Fragen: Krumpipe
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