: Bremerhavens SPD: Ein Mann will nach unten
■ Bremerhavens Ex-SPD-Fraktionschef Klaus Rosche bricht die Unterstützung weg
Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Bremerhavener SPD, Klaus Rosche. „Versuchte Nötigung“ ist der Straftatbestand, der laut Oberstaatsanwalt Jan Frischmuth eventuell in Frage käme. Die Ermittlungen gehen auf die Strafanzeige eines Nordenhamer Bürgers zurück. Bereits vor Wochen hatte die Staatsanwaltschaft die Vorwürfe gegen Rosche geprüft, aus eigener Inititative jedoch kein Verfahren eingeleitet.
Der Hintergrund: Die Stadt liegt seit langem im Clinch mit dem Leiter ihres Rechnungsprüfungsamtes, Rainer Mattern, dem unverhältnismäßiges Vorgehen und private Vorteilsnahme vorgeworfen werden. Im September bekam der ungeliebte Beamte ein unmoralisches Angebot: Beförderung im Tausch gegen den weitgehenden Verzicht auf seine Kompetenzen, dazu die Verpflichtung sich überregional auf jede geeignete Stelle zu bewerben – ein eleganter Rausschmiss, vertraglich fixiert. Nur wer der Autor des Vertragswerks ist, das neben Mattern Bürgermeister Jörg Schulz und Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (beide SPD) unterschreiben sollten, ist bis heute unklar. Überbringer soll Klaus Rosche anlässlich eines klärenden Gepräches gewesen sein. Er will sich zwar an nichts erinnern, aber sein CDU-Pendant Paul Bödeker ist sich sicher, dass Rosche das Vertragswerk seinerzeit aus der Tasche zog – wenn auch offensichtlich ohne den Inhalt zu kennen.
Rosche ist inzwischen von seinem Posten zurückgetreten – aus Protest dagegen, dass die Partei ihn nicht, wie erwartet, für den lukrativen Posten des Sozialdezernenten vorschlug. Als Trostpflaster hatten die Genossen ihm nun den neu zu schaffenden Posten eines ehrenamtlichen Gesundheitsdezernenten angetragen – ein Bereich, den eigentlich der gegen Rosche siegreiche Wilfried Töpfer mit betreuen sollte. Aber Versuche, den amtierenden Dezernenten für Arbeit zu Rosches Gunsten aus dem Amt zu drängen, waren vorher gescheitert.
Rosches Erinnerungslücken gefährden nun auch seine Wahl zum Gesundheitsdezernenten. Öffentlich ausgesprochen haben es zuerst die Grünen, dass man Rosche nicht wählen könne, ehe die Affäre um den Leiter des Rechnungsprü-fungsamtes geklärt sei. Aber auch in der SPD regte sich Widerstand. So musste Rosche erst mit Parteiaustritt drohen, ehe ihn der Unterbezirksvorstand mit sechs zu einer Stimme schließlich doch vorschlug. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sind nun ein neues Hindernis: Die Jusos fordernnun von der Parteivorsitzenden Hilde Adolf eine Verschiebung der Wahl, bis die Vorwürfe geklärt sind. Das kann dauern, denn der einzige, der bisher beharrlich schweigt, ist Klaus Rosche.
Jan Kahlcke
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