: Bundestag debattiert über Stammzellen
Bundeskanzler Gerhard Schröder spricht sich für Ausnahmeregelung beim Import embryonaler Stammzellen aus
BERLIN taz ■ Nach fast einjährigem, zum Teil heftig geführtem Streit über die Zulässigkeit des Imports embryonaler Stammzellen durfte gestern der Bundestag ein vorläufiges Schlusswort sprechen. Auf drei Stunden war die Debatte über die Importfrage im Bundestag angesetzt. Bundeskanzler Gerhard Schröder, der sich als Abgeordneter zu Wort meldete, sprach sich für eine Ausnahmeregelung bei der Einfuhr der umstrittenen Zellen aus.
Er wollte, ebenso wie CDU-Chefin Angela Merkel, den von Margot von Renesse (SPD), Maria Böhmer (CDU) und Andrea Fischer eingebrachten Kompromissantrag unterstützen. Demnach soll es deutschen Forschern erlaubt sein, mit bereits existierenden Stammzellen zu arbeiten. Ein totales Importverbot sei nicht nur „unangemessen“, sondern „auch verfassungsrechtlich nicht haltbar“, sagte Schröder. Insgesamt standen drei unterschiedliche Anträge zur Auswahl. Ein kategorisches Nein zum Import embryonaler Stammzellen forderte der unter anderem von Monika Knoche (Grüne) und Wolfgang Wodarg (SPD) eingebrachte Antrag. Auch bereits vorhandene Stammzellen sollen nicht eingeführt werden dürfen. Der dritte Antrag, von Peter Hintze (CDU) und Ulrike Flach (FDP) eingebracht, sieht hingegen keinerlei Einschränkung für den Import embryonaler Stammzellen vor. Auch neue Zelllinien sollen demnach importiert werden dürfen. Hintze betonte gestern, dass er es für medizinisch und ethisch geboten halte, dass wir „uns an der zentralen Basisinnovation des 21. Jahrhunderts“ beteiligten. Nach Meinung von Beobachtern wird sich vermutlich in der für den Abend angesetzten Abstimmung eine Mehrheit für den Kompromissvorschlag finden. WLF
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