: Diepgen macht auf Royal
Ein Expertengremium zur Klärung der Hauptstadtaufgaben und deren Finanzierung hat der ehemalige Berliner Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) schon lange vorgeschlagen. Offenbar mit wenig Erfolg. Nun hat er seine Forderung erneuert und die Einrichtung einer „Royal Commission“ vorgeschlagen. Sie könnte vom Bundespräsidenten berufen werden, sagte Diepgen gestern in Berlin. Die Ergebnisse sollten im Bundestag beraten und in der Verfassung festgeschrieben werden. Dabei könne er sich den Status Berlins „zwischen einem Bundesland und Washington DC“ vorstellen. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage Berlins forderte Diepgen auch die Regelung „besonderer Finanzflüsse“. Dazu zählt er neben der Finanzierung von Hauptstadtaufgaben auch die Beibehaltung des Stadtstaatenprivilegs. Wie gesagt, all das soll die „Royal Commission“ beraten. Fragt sich nur noch, ob der ehemalige Regierende nicht ein bisschen zu viel vor der Glotze versunken ist bei Elisabeths Kronjubiläum? TAZ/DDP
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