: staatsbesuch
Jiang Zemin in Deutschland
Ab heute besucht Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin bis Samstag Berlin, Potsdam, Dresden, Wolfsburg und Goslar. Es ist der zweite Deutschlandbesuch des nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 eingesetzten chinesischen Führers – und voraussichtlich sein letzter. Denn im Herbst steht auf dem XVI. Parteitag der KP Chinas ein Führungswechsel an. Offizieller Anlass des Besuches ist die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der BRD und der Volksrepublik vor 30 Jahren. Geplant sind Treffen mit Bundespräsident Rau und Kanzler Schröder, Partei- und Wirtschaftsvertretern sowie Altkanzler Helmut Kohl. Für die Chinesen sei der Besuch ein „Ereignis mit hoher symbolischer Wirkung“, heißt es aus Regierungskreisen. Das zeige sich daran, dass Jiang Deutschland als einziges Land in Europa besuche. Die Bundesregierung erhofft sich vom Besuch Informationen über Chinas anstehenden Führungswechsel und eine Verbesserung der Kultur- und Wirtschaftsbeziehungen. Deutschland ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa. Abgeordnete der Regierungskoalition forderten vorab, auch die Menschenrechtsfrage zu thematisieren. „Ich erwarte, dass die Frage der Menschenrechtsverletzungen offen angesprochen wird“, sagte Christa Nickels von den Grünen. Aus Regierungskreisen hieß es, das Thema werde „behandelt“. Die Falun-Gong-Sekte kündigte Proteste gegen ihre Unterdrückung in China an. HAN
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